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weil die von ihnen um Informationszugang ersuchten Behörden ihren Antrag unter der Berufung auf gesetzlich nicht vorgesehene Ausschlussgründe abgelehnt hatten. So wurden Anträge z.B. unter Hinweis auf das allgemeine Amtsgeheimnis ("generelle Vertraulichkeit der Information") oder unter Berufung auf sicherheitsrelevante Belange abgelehnt. ...
an dem Zustandekommen des neuen Gesetzes auch diejenigen beteiligt werden, für die das Gesetz gedacht ist. Wenn die Landesregierung im Jahr 2020 den Entwurf eines Informationsfreiheits- bzw. Transparenzgesetzes auf den Weg bringt, sollte dieser nach dem Vorbild anderer Bundesländer (z. B. Baden-Württemberg, ...
vom 6. April 2011, NVwZ 2011, 880). Der vorgetragene Ausschlussgrund muss sich daher aus dem konkret geschilderten Sachverhalt nachvollziehbar ergeben. Eine Behörde, die einen Informationszugangsantrag lediglich unter pauschaler Angabe eines Versagungsgrundes ablehnt, tut ...
Auskunft erteilt. Das Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes ist von der informationspflichtigen Stelle darzulegen. Zu den geschützten Belangen gehören z. B.: Informationen über internationale Beziehungen, Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, Kontroll- und Aufsichtsaufgaben im Wirtschaftsbereich, ...
Gefährdung der menschlichen Gesundheit prüfen und entsprechende Maßnahmen anordnen (z. B. Abkochgebot, Nutzungsbeschränkung, Spül- und/oder Desinfektionsmaßnahmen). Die betroffenen Verbraucher und Verbraucherinnen sind zu informieren. ...
Ohne die Nutzung einer Vorwahl werden Anruferinnen und Anrufer anhand ihres geografischen Ursprungs automatisch mit dem örtlich nächstgelegenen und zuständigen kommunalen Servicecenter verbunden. Wählt man z.B. aus Magdeburg die 115, so geht der Anruf im Servicecenter der Landeshauptstadt Magdeburg ein, ...
oder Pflegeberufe und Leiterinnen und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen sowie ggf. weitere Personen (bei patientennahen Schnelltests) zur Meldung von Krankheiten bzw. Krankheitserregern an das zuständige Gesundheitsamt verpflichtet. Die Gesundheitsämter stellen die notwendigen Ermittlungen an, um z. B. ...
Waldmeister-Buchenwald Waldmeister-Buchenwälder sind krautreiche, aber straucharme Wälder. Charakteristische Frühblüher, wie z. B. Buschwindröschen und Leberblümchen, nutzen das am Waldboden ankommende Licht bevor die Blät- ter der Buchen den Wald verdunkeln. Fläche im BR: 4.255 ha Typische Vertreter: Rot-Buche (Fagus ...
Anwendungsbeispiele in der Kinder- und Jugendhilfe • Nützliche Tipps und Learnings (z.B. Prompting, Prozessintegration) • Was gilt es zu beachten (z.B. Datenschutz, ethische Aspekte)? • Welche Chancen und Risiken bringen neue Technologien mit sich? Hinweis Dieser Workshop ist auf anderthalb Tage angelegt. ...
Anwendungsbeispiele in der Kinder- und Jugendhilfe • Nützliche Tipps und Learnings (z.B. Prompting, Prozessintegration) • Was gilt es zu beachten (z.B. Datenschutz, ethische Aspekte)? • Welche Chancen und Risiken bringen neue Technologien mit sich? Hinweis Dieser Workshop ist auf anderthalb Tage angelegt. ...