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1983 („Volkszählungsurteil“), 1 BvR 209/83, 2. Leitsatz. BfDI – Info 3 11 Das Sozialgeheimnis § 35 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) ist die grundlegende Norm des Sozialdatenschutzes. Sie regelt das Sozialgeheimnis . Das Sozialgeheimnis verpflichtet die aufgeführten Stellen zu seiner Wah- rung. ...
2013 im Bereich des Einzelplanes 07 im Haushaltsjahr 2010 geplanten Maßnahmen. EU- Fonds Förderschwerpunkt gem. Operationellem Programm EU-Mittel Landes- mittel Bundes- mittel HH-Stelle der Landesfinanzierung Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR Kap. Titel/TGr. EFRE IV 14.08. Regionale Unterstützungsstrukturen ...
Nach einer im Anschluss an die Auswahl der Anforderungen vorgenommenen beschränkten Ausschreibung wurde eine externe Stelle beauftragt, das Spielzeug mit weicher Füllung den Laborprüfungen zu unterziehen. Darüber hinaus wurde die 3 externe Stelle beauftragt, für jedes Spielzeug mit weicher Füllung, bei dem sie mindestens ...
1 Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz gilt für Verwaltungsleistungen der öffentlichen Stellen 1. des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, 2. der Länder, einschließlich der Gemeinden, Gemeindeverbände und der sonstigen der Aufsicht ...
04 – Raumordnung und Landesentwicklung Kapitel 14 11 – Fachaufgaben des Landesverwaltungsamtes Kapitel 14 05 – Allgemeine Aufgaben des Straßenbaus Kapitel 14 13 – Landesbetrieb Bau Kapitel 14 07 – Städtebau Darüber hinaus sind folgende Stellen (ohne Leerstellen) in den Kapiteln 14 01, 14 11, 14 13 ...
Kommunenredaktion für den Bürger- und Unternehmensservice Sachsen-Anhalt Für die Bereitstellung von Informationen zu leistungsbegründenden Gesetzen und Verordnungen des Landes ist insbesondere auch die Mitwirkung der Stellen der Landesverwaltung geboten, ...
Bei einer Bewerbung auf Stellen, die in der Ausschreibung mit dem Hinweis versehen sind, dass ein Unterrichtseinsatz in den ersten 3 Jahren (Unterbrechungen durch z.B. längere Krankheit, unbezahlten Urlaub, Mutterschutz oder Elternzeit verlängern die Einsatzzeit ent- sprechend) an einer in der Stellenausschreibung ...
und Unfallversicherungsträgern und anderen Stellen mitteilen, muß dies auf eine normenklare gesetzliche Grundlage gestellt werden; die bisherige Regelung in dem zwischen den Verbänden der Kassenärzte und der Unfallversicherungsträger geschlossenen "Ärzteabkommen" reicht für die damit verbundenen Eingriffe in das informationelle ...
Seite 1 von 4 STELLENAUSSCHREIBUNG Am Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt (LISA) ist zum nächst- möglichen Zeitpunkt am Standort Halle (Saale) unbefristet und in Vollbeschäftigung die folgende Stelle zu besetzen: Referent/-in (m,w,d) im Landesprüfungsamt für Lehrämter ...
Kapitel 14 12 – Straßenbau Kapitel 14 07 – Städtebau Kapitel 14 13 – Landesbetrieb Bau (bis 2011) Darüber hinaus sind folgende Stellen (ohne Leerstellen) in den Kapiteln 14 01, 14 06, 14 09 und 14 11 ausgebracht: Haushaltsjahr 2012 Haushaltsjahr 2013 Stellenbestand Einzelplan 14 Beamte/ Beamtinnen ...