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Anhörung zu den W ichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung Anhörung zu den „Wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ Anhörung zu den „Wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ für die Aufstellung des Bewirtschaftungs- plans WRRL für den vierten Bewirtschaftungszeitraum in der Flussgebietsgemeinschaft...
Finanzamt Dessau-Roßlau - Beihilfefestsetzungsstelle Informationen zur elften Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) Die Elfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) wurde am 20. Oktober 2025 im Bundesgesetzblatt verkündet (Teil I Nummer 240). Wesentliche Änderungen...
20. April 2023 16/23 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, die schwedische EU-Ratspräsidentschaft konnte am 18. April eine vorläufige Einigung mit dem Europäischen Parlament über den EU Chips Act erzielen, mit dem die EU das Ziel verfolgt, ihren weltweiten Marktanteil bei Halbleitern...
28. Januar 2021 Ausgabe 04/21 Unser EU-Wochenspiegel © fs Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, die EU bereitet sich infolge der Vielzahl an Corona-Mutationen auf eine mögliche Ausbreitung der Pandemie und höhere Fallzahlen in den kommenden Wochen vor. Am Montag empfahl die EU-Kommission...
Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 27. Juni 2012 Orientierungshilfe zum datenschutzgerechten Smart Metering Intelligente Energienetze und -zähler sind ein zentraler Baustein zur Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung im Sinne einer ressourcenschonenden,...
Entschließung der 58. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 07./08. Oktober 1999 in Rostock "Täter-Opfer-Ausgleich und Datenschutz" Kernstück datenschutzrechtlicher Überlegungen zum Täter-Opfer-Ausgleich ist die Frage, ob Institutionen zur Durchführung des Ausgleichsverfahrens...
Pressemitteilung: 530/2025 Magdeburg, den 02.12.2025 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Weißenfels wird JVA-Standort Die Landesregierung hat heute unter Abwägung der vollzuglichen, baufachlichen, zeitlichen und wirtschaftlichen Aspekte die Errichtung einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Weißenfels...
Finanzamt Dessau-Roßlau - Beihilfefestsetzungsstelle Informationen zur elften Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) Die Elfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) wurde am 20. Oktober 2025 im Bundesgesetzblatt verkündet (Teil I Nummer 240). Wesentliche Änderungen...
S. 1 von 10 Mindestanforderungen an die Haltung von Seepferdchen der Gattung Hippocampus zur Umsetzung von Art. 4(2)b) der EG-VO 338/97 20.12.2012 Erarbeitet vom Bundesamt für Naturschutz, FG Zoologischer Arten- schutz, Bonn, mit Unterstützung von Johann Kirchhauser, Heiner Klös, Isabel Koch, Andrea...
Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder vom 16.03.2017 Neues Bundeskriminalamtgesetz - Informationspool beschneidet Grundrechte Der „Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes“ (BT-Drs. 18/11326 und 18/11163; BR-Drs....