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auf der Bismarckstraße ¿Sieg Heil¿ und ¿Heil Hitler¿ gerufen haben. Das Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen ¿ Jugendschöffengericht ¿ hatte den 15-Jährigen Angeklagten unter Einbeziehung eines weiteren Urteils zu einer Einheitsjugendstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Gegen den 17-Jährigen verhängte ...
oder berücksichtigungsfähigen Person selbst beschafft worden sind oder o deren Apothekeneinkaufspreis einschließlich Umsatzsteuer mindestens 20 % niedriger ist als der jeweils gültige Festbetrag, der diesem Preis zugrunde liegt, Heil- und Hilfsmittel, soweit vom Bundesministerium des Innern beihilfefähige Höchstbe- träge ...
angezeigt. Unbekannte Täter haben im Tatzeitraum vom 15.05.09, 16:00 Uhr bis zum Feststellungszeitpunkt 18.05.09, 06:00 Uhr mittels aufsprühen grüner Farbe, Schriftzüge an den Seitenwänden des Sportplatzes aufbracht. Unter den aufgebrachten Schriftzüge wurde ein Schriftzug “ Sieg Heil , Heil Hitler ...
Stellen mit schwarzer Sprühfarbe Hakenkreuze, der Schriftzug ¿Sieg Heil¿ und die Doppelsiegrune mit der Zahl 88 auf Wände und Mauern aufgebracht. Besprüht wurden die Wände der Trauerhalle auf dem Friedhof, die Mauer zum Feuerwehrgerätehaus, die Wand der Trafostation und die Wände der Bushaltestelle. ...
einer Kontrolle unterzogen werden. Der Fahrzeugführer beschleunigte und versuchte zu flüchten. Dabei verlor der 30jährige aus Nienburg die Kontrolle über seinen PKW und kollidierte in der Gartenstraße mit drei dort abgeparkten Fahrzeugen. Damit noch nicht genug suchte er weiter fußläufig sein Heil in der Flucht, ...
hatte selbst den Notruf gewählt und um medizinische Hilfe gebeten. In der Notaufnahme hob der 47-Jährige dann seinen rechten Arm und rief laut „Sieg Heil“. Durch Beamte, die den Einsatz der Rettungskräfte begleiteten, wurde vor Ort ein Atemalkoholtest bei dem Mann durchgeführt. Er pustete einen Wert von 4,0 ...
ist als der jeweils gültige Festbetrag, der diesem Preis zugrunde liegt, • Heil- und Hilfsmittel, soweit vom Bundesministerium des Innern beihilfefähige Höchstbeträge festgesetzt worden sind, • Harn- und Blutteststreifen, • ab Erreichen der Belastungsgrenze (§ 50 BBhV), sofern die Befreiung beantragt wur- de (vgl. ...
R. für medizinische Behandlungen sowie für Arznei-, Heil und Hilfsmittel nicht finan- ziell in Vorleistung zu treten ist. Allerdings müssen freiwillig in der GKV versicherte Beamtinnen und Beamte ihre Krankenver- sicherungsbeiträge in vollem Umfang allein tragen; einen Beitragszuschuss ...
Aus diesem Grund ist Beihilfe stets dann zu gewähren, wenn auch die Pflegeversicherung Leis- tungen erbringt. Als zugelassene Pflegeeinrichtungen kommen allgemeine Krankenanstalten, Pflegeheime, Heil- und Pflegeanstalten und Pflegeabteilungen und -plätze in Altenheimen in Be- tracht. Dem ersten Antrag ...
Welche Leistungen kann ich bekommen? Anspruchsberechtigte erhalten Leistungen nach den Vor- schriften des Bundesversorgungsgesetzes (BVG). Das sind insbesondere • Heil- und Krankenbehandlung • Rentenleistungen • Fürsorgeleistungen • Hinterbliebenenversorgung für Witwen, Witwer, Waisen und Eltern • ...