angegebenen Ansprechpartner-in abrufen. Aktuelles: Berichtigung der öffentlichen Bücher Verfahrensziele Verteilung des entstehenden Landverlustes auf einen größeren Kreis von Eigentümern, Vermeidung von Nachteilen für die allgemeine Landeskultur, die durch das Unternehmen entstehen, Aufbringung ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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Planvorlage erfolgt, Nachtrag in Prüfung Verfahrensziele Ziel des Verfahrens ist es, den tatsächlichen Zugang und die Verfügbarkeit an Grund und Boden nach Artikel 14 Grundgesetz wieder herzustellen. Des Weiteren sind durch diese Neuordnung des Eigentums an den landwirtschaftlich genutzten Flächen, ...
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Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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Die Grund­lage hier­für bilden das Atom­ge­setz  mit seinen Rechtsverordnungen sowie unter­ge­setz­liche Regel­werke. Die wichtigsten natio­nalen Rechts­quel­len sind: Gesetz über die fried­liche Ver­wen­dung der Kern­ener­gie und den Schutz gegen ihre Ge­fahren ( Atom­gesetz ) Es bildet die Grund ...
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Aktualisiert: 03:53 07.01.2026
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und die genetische Untersuchung selbst nach Artikel 3 Absatz 2 Buchst. a EU-Grund- rechte-Charta und dem Gendiagnostikgesetz einer Einwilligung bedürfen. Es wäre daher treuwidrig, entgegen der eingeholten Einwilligung die genetischen Daten auch für andere Zwecke zu verarbeiten (Artikel 5 Absatz 1 Buchst. a und b ...
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Aktualisiert: 05:22 12.06.2024
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Aktualisiert: 00:45 19.04.2024
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