Seite 84 von 4808 | ( 48071 Treffer )
Sortieren nach
und das Landessozialgericht entscheiden grundsätzlich unter Einbeziehung ehrenamtlicher Richter, die den Berufsrichtern bei der Entscheidungsfindung zu Seite stehen. Diese haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter, sind ebenfalls unabhängig und keinen Weisungen unterworfen. In den meisten Fällen ...
Unterhaltsleitlinien Stand 1. Januar 2026 Die richterliche Praxis hat sogenannte Unterhaltstabellen entwickelt, die den angemessenen Unterhalt schematisiert in Gestalt von Einkommensgruppen des Unterhaltsverpflichteten und durch Einteilung in Altersstufen ...
in Sachsen-Anhalt. Denn die neue Auflage des Klimaschutz-Wettbewerbs steht unter dem Motto „Voll kommunikativ!“. Gesucht werden Schulen, die Energie- und Klimaschutzthemen sowie die Kommunikation darüber nachhaltig im Schulalltag verankern. Dafür gibt es viele Möglichkeiten: Denkbar sind beispielsweise ...
weiterlesen 27.06.2025 001/2025 (LAG) Tagung der Richterinnen und Richter der Gerichte für Arbeitssachen des Landes Sachsen-Anhalt Die jährliche Tagung der Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter des Landes Sachsen-Anhalt fand vom 16. bis 17.06.2025 mit insgesamt 26 ...
in Sachsen-Anhalt. Denn die neue Auflage des Klimaschutz-Wettbewerbs steht unter dem Motto „Voll kommunikativ!“. Gesucht werden Schulen, die Energie- und Klimaschutzthemen sowie die Kommunikation darüber nachhaltig im Schulalltag verankern. Dafür gibt es viele Möglichkeiten: Denkbar sind beispielsweise ...
für die mündlichen Verhandlungen ist § 155 Satz 1 Finanzgerichtsordnung (FGO) i. V. m. § 128a Zivilprozessordnung (ZPO) und für die Video-Rechtsantragsstelle § 64 Abs. 1 Satz 2 FGO i. V. m. § 129a Abs. 2 ZPO . Die Durchführung einer Videoverhandlung kann das Gericht von sich aus anordnen oder auf Antrag ...
für die mündlichen Verhandlungen ist § 155 Satz 1 Finanzgerichtsordnung (FGO) i. V. m. § 128a Zivilprozessordnung (ZPO) und für die Video-Rechtsantragsstelle § 64 Abs. 1 Satz 2 FGO i. V. m. § 129a Abs. 2 ZPO . Die Durchführung einer Videoverhandlung kann das Gericht von sich aus anordnen oder auf Antrag ...
dann einen Erbschein benötigen, wenn ein Bankguthaben oder ein Grundstück zum Nachlass gehört. Den Antrag auf Erteilung des Erbscheins können Sie bei einem Notar oder beim Gericht stellen. Wollen Sie den Antrag beim Gericht stellen, vereinbaren Sie bitte nach Möglichkeit mit der Serviceeinheit für Nachlasssachen ...
der Arbeitsabläufe sowie die Beschleunigung und Vereinfachung gerichtlicher Verfahren. Angriffe auf Angehörige der Justiz verurteilt Mit großer Besorgnis haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sowie die Bundesministerin der Justiz auf die zunehmenden Angriffe gegen Angehörige der Justiz ...
Nach Auffassung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder muss die gesetzliche Regelung insbesondere folgenden Anforderungen genügen: Entgegen dem Vorschlag des Bundesrates, von einer inhaltlichen Überwachung nur ausnahmsweise nach dem Ermessen des Gerichts abzusehen, sollte im weiteren ...