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musste die Autobahn von ca. 17:17 Uhr bis 18:34 Uhr voll gesperrt werden. – Verkehrsunfall unter Alkohol –(Landkreis Wittenberg) Am Freitag, den 06.12.2024, kam es gegen 18:08 Uhr auf der BAB 9 zwischen den Anschlussstellen Coswig und Köselitz zu einem Verkehrsunfall mit sieben PKW. Ein 47-jähriger ...
uraufgeführt wird. Zuvor wird Dr. Jörg Hartmann, stellvertretender Landrat des Landkreises Wittenberg, ein Grußwort an die Anwesenden richten. Im Anschluss an die Gedenkstunde im Dokumentationsgebäude findet eine Kranzniederlegung statt. Die Gedenkveranstaltung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich ...
ist; dabei gelten die in Absatz 2 festgelegten Bedingungen. Die Anfragen der zuständigen Behörden müssen begründet sein. Der PNR-Zentralstelle des anfordernden Mitgliedstaats ist stets eine Kopie der Anfrage zu übermitteln. In allen übrigen Fällen richten die zuständigen Behörden ihre Anfrage zuerst ...
weitergegeben werden; oder e) die Verarbeitung bezieht sich auf Daten, die die betroffene Person offenkundig öffentlich gemacht hat, oder ist zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung rechtlicher Ansprüche vor Gericht erforderlich. (3) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Verarbeitung der Daten zum Zweck ...
in Sachsen-Anhalt (Studie 2015) Eiweißpflanzenanbau in Sachsen-Anhalt (Stellungnahme der LLFG, 2012) Anfragen richten Sie bitte an Judith Wollny Tel.: +49 3471 334 277 / Fax: +49 3471 334 205 E-Mail: Judith.Wollny(at)llg.sachsen-anhalt.de ...
insoweit für wirksam befunden. Artikel 3 des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften sieht in § 59b Abs. 5 Satz 1 LBesG LSA mit Blick auf die Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter sowie die Anwärterinnen und Anwärter die entsprechende Geltung des § 6 Abs. 1 ...
Bei lokalpolitischen Entscheidungen haben Kinder und Teenager meist nichts zu melden. Osterburg in der Altmark strebt nach mehr Beteiligung junger Menschen. Eine gebürtige Rheinländerin soll’s richten – mit ersten Erfolgen im Postkartenformat. Zum Projekt Ein Sportatlas ...
Anspruch auf eine tatsächlich wirksame gerichtliche Kontrolle (s. Volkszählungsurteil, BVerfGE 65, 1, 70). ...
aufgehoben. Auch europäische Gerichte haben Sicherheitsmaßnahmen für rechtswidrig erklärt. Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten sollte abgewartet werden ebenso wie die Entscheidung ...
im Zweifelsfall allein das Bundesministerium des Innern entscheiden darf, ob Daten dem Kernbereich der privaten Lebensgestaltung zuzuordnen sind und wie damit weiter zu verfahren ist (§ 5 Abs. 6). In solchen Zweifelsfällen sollten diese Daten gelöscht oder einem Richter zur Entscheidung vorgelegt werden. ...