Finden in Sachsen-Anhalt

zu werden, steht wie in den Vorjahren unter dem Motto "Voller Einsatz". Feuerwehren und Gemeinden, die den Tag mit einem Programm vor Ort mitgestalten und damit Werbung in eigener Sache machen möchten, können ihre Veranstaltungsankündigung an die folgende E-Mail-Adresse senden: ...

Engagements in Sachsen-Anhalt erörtert. „Engagement setzt voraus, dass es unterstützt wird“, betonte Kenny Lee Richter , der aktuell im Jugendausschuss youpaN aktiv ist und sich u.a. im Landesschülerrat ehrenamtlich engagiert hatte. Es bräuchte zum Beispiel dringend eine Freistellungsregelung ...

Einnahmen durch Sommerfeste, Wettkämpfe mit Zuschauer*innen, Leistungen für Sponsoren, Kursangebote usw. wegfallen. Der DOSB und die Landessportbünde fordern die Städte und Gemeinden auf, kommunale Sportanlagen wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen. An die Bundespolitik richten sie die Forderung, ...

eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Art. 77 DSGVO). Die betroffene Person ...

gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde durch das Amtsge- richt unmittelbar selbst entscheiden (Anschluss an OLG Celle, Beschluss vom 8. August 1997, 1 Ss 231/97 (OWiz)). OLG Naumburg, Bes vom 07.02.2023, 1 ORbs 23/23; vorgehend AG Aschersleben, Urt vom 06.12.2022, 62 OWi 74/22 Leitsatz: ...

Halle (Saale) verbracht und am heutigen Tag über die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) beim zuständigen Amtsgericht Halle (Saale) ein Untersuchungshaftbefehl beantragt. Dieser wurde nachfolgend durch den zuständigen Richter am Amtsgericht Halle verkündet. Anschließend wurden der 28-Jährige ...

geknüpft; insbesondere müssen Rechteinhabende eine richterliche Anordnung erwirken. Jedoch lassen die europarechtlichen Vorgaben den Mitgliedstaaten zugunsten des Datenschutzes so viel Spielraum, dass Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis vermieden werden können. Das Bundesverfassungsgericht hat betont, dass ...

In Akten befinden sich auch Daten von Personen, gegen die sich die behördlichen Maßnahmen nicht als Zielperson richten. Auch wer als unbescholtene Bürgerin oder unbescholtener Bürger unwissentlich Kontakt mit einer Zielperson hatte und beiläufig in den Akten genannt wird, wird nun gezielt elektronisch ...

das Erforderlichkeitsprinzip zu stärken (etwa durch die Pflicht zur unverzüglichen Reduzierung der erhobenen Daten auf das zur Strafverfolgung oder gerichtlichen Auseinandersetzung Erforderliche) sowie die Löschungsvorschrift des § 101 Abs. 8 StPO zu präzisieren. ...

und Fahrradabstellplätze an der Dienststelle, gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr Das Beschäftigungsverhältnis sowie das Entgelt (Entgeltgruppe 14) richten sich nach dem Ta- rifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Die Einstellung erfolgt dementspre- chend bei Erfüllung der tariflichen, ...