von Rechtsmängeln weitergegeben werden und auch an Gerichte zur Überprüfung der Wirksamkeit der Baulleitpläne. Zudem können Ihre Daten an Dritte weitergeben werden, die in die Durchführung des Verfahrens im Auftrag der Stadt Braunsbedra eingebunden sind. Wie lange werden meine Daten gespeichert? Die Gewährleistung ...
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Aktualisiert: 23:45 10.01.2026
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gegenüber der Exekutive hervor. Auch wenn es die Überprüfung von Lauschangriffen durch die Gerichte und Datenschutzbeauftragten nicht ersetzt, hat es gleichwohl eine grundrechtssichernde Bedeutung. Jetzt ist jedoch bekannt geworden, dass einige Landesjustizverwaltungen der Ansicht sind, Art. 13 Abs. 6 GG ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:40 09.11.2025
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eingeklemmt und verstarb noch im Fahrzeug.Bei den Unfallopfern handelt es sich um rumänische Staatsangehörige. Sie sind, bzw. waren, im Landkreis Wittenberg wohnhaft. Die L 135 musste im Zuge der Unfallaufnahme in beide Richtungen voll gesperrt werden. Die Ermittlungen zum Verkehrsunfall werden vom Zentralen ...
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Aktualisiert: 09:04 14.07.2025
Format: Pressemitteilung
unverletzt. Er konnte das Fahrzeug noch rechtzeitig verlassen, bevor es in Vollbrand stand. Wegen der starken Rauchentwicklung musste die A2 während der Löscharbeiten durch die Freiwillige Feuerwehr in beide Richtungen voll gesperrt werden. Anschließend konnte die Richtungsfahrbahn Hannover wieder freigegeben ...
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Aktualisiert: 10:59 20.03.2025
Format: Pressemitteilung
an der Baustelle vorbeigeführt werden kann, muss die L 65 für die erforderlichen Bauarbeiten voll gesperrt werden. Im ersten Bauabschnitt (voraussichtlich bis Anfang Mai) ist zunächst die Strecke in Richtung Schönebeck (Calbesche Straße) betroffen, anschließend (2. Bauabschnitt) der Abschnitt in Richtung Calbe. ...
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Aktualisiert: 07:31 05.04.2024
Format: Pressemitteilung
von der Fahrbahn ab und kollidierte frontal mit einem dort befindlichen Baum.Ein Notarzt konnte kurz darauf nur noch den Tod des 19-Jährigen Mannes aus Zörbig feststellen. Die K 2069 wurde im Zuge der Unfallaufnahme bis gegen 23:30 Uhr voll gesperrt. Die Ermittlungen zum Verkehrsunfall werden vom Zentralen ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 13:53 21.11.2024
Format: Pressemitteilung
Sie umgehend die Polizei Niemand wird sich im Falle eines wirklichen Unglücksgeschehens bei Ihnen telefonisch melden und Forderungen erheben. Die Polizei kommt immer persönlich und fordert auch niemals Geld. Wir leben in einem Rechtsstaat und nur ein Gericht kann ein Urteil fällen und teilt ...
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Aktualisiert: 13:34 18.12.2025
Format: Pressemitteilung
und Verarbeitung der Drogen sowie Mobiltelefone und Bargeld sichergestellt. Drei in dem Objekt angetroffene Männer aus Albanien im Alter von 27, 29 und 42 Jahren sind vorläufig festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft beantragt Untersuchungshaftbefehle für die drei Festgenommenen. Sie sollen heute einem Richter ...
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Aktualisiert: 09:43 10.07.2025
Format: Pressemitteilung
teilweise (mit) zu er- fassen, wenn dies erforderlich ist, um künftigen Beein- trächtigungen zu begegnen. Die Videoüberwachung muss sich dann jedoch auf das erforderliche Maß be- schränken. Die Datenverarbeitung und die Auswahl und Gestaltung der Technik sind an dem Ziel auszu- richten, so wenig ...
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Aktualisiert: 04:07 17.12.2025
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ist die erforderliche Freizeit zur Erfüllung öffentlicher Ehrenäm- ter zu gewähren. Der Angestellte ist unter Fortzahlung des Monatsgehaltes und ohne An- rechnung auf den tariflichen Jahresurlaub von der Arbeit freizustellen bei Vorladung vor Gericht oder anderen Behörden, sofern der Angestellte nicht Antragsteller ...
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Aktualisiert: 05:37 02.08.2024
Format: PDF