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den Mann in eine hallesche Unfallklinik. Das Motorrad wurde durch einen Abschleppdienst geborgen. Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass der Mann nicht im Besitz der erforderlichen Fahr-erlaubnis war. Diese wurde ihm gerichtlich entzogen. Weiterhin war das Krad nicht ordnungs-gemäß zugelassen. ...
von Anträgen“, so Dr. von Bose. Die Landesregierung muss starten Bisher stehen alle Reformen nur auf dem Papier. Ob der Anspruch voll erfüllt wird, ist zweifelhaft. Inhaltlich betrachtet darf das Register nicht nur ein Medium der Landesregierung für ihre Öffentlichkeitsarbeit sein. In diesem müssen ...
die teuersten Gebührensätze in ganz Deutschland enthält (Ziff. 5.17. und 7.4. ). "Eine Lösung wäre sicherlich, nach britischem Vorbild eine grundsätzliche Kostenfreiheit des Informationszugangs einzuführen, bei gleichzeitiger voller Kostenpflichtigkeit besonders aufwändiger Anfragen", sagte von Bose. "Ich ...
und Sowjetunion an einem jährlichen Tag der Deutschen Einheit gedacht. Die Aufnahmen von sowjetischen Panzern, die sich gegen die Zivilbevölkerung richten, wiederholten sich beim Ungarischen Aufstand 1956 und beim Prager Frühling 1968 und sollten das Bild der Sowjetunion nachhaltig prägen. Die Erinnerungen ...
von dem Gericht abgelehnt, da es sich bei diesen Auskünften um personenbezogene Daten aus Unterlagen handele, die im Zusammenhang mit dem Mandat stünden und durch das Informationsfreiheitsgesetz besonders geschützt seien (vgl. § 5 Abs. 2 IFG ). Falls Auskünfte zu den Anschaffungen der Gesamtheit der Abgeordneten ...
Daraus folgert das bayerische Gericht, dass der Gesetzgeber eine Grundentscheidung dafür getroffen habe, dass Einwohner die entsprechenden Sitzungsprotokolle nur einsehen dürften, ein Recht auf Anfertigen von Ablichtungen damit jedoch nicht verbunden sei (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 4. ...
können Sie an den Datenschutzbeauftragten der MLBF AöR richten. Die entsprechenden Kontaktdaten lauten: Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen Carl-Miller-Str. 6 39112 Magdeburg Tel.: (0391) 567 - 6970 E-Mail: datenschutz(at)mlbf-barrierefrei.de Zudem besteht ...
für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen (MLBF AöR). Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie an den Datenschutzbeauftragten der MLBF AöR richten. Die entsprechenden Kontaktdaten lauten: Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen ...
in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie an den Datenschutzbeauftragten der MLBF AöR richten. Die entsprechenden Kontaktdaten lauten: Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen Carl-Miller-Str. 6 39112 Magdeburg Tel.: (0391) 567 - 6970 E-Mail: ...
des Abwehrsystems, die sich gegen den eigenen Körper richten Die Ursachen von Long-COVID müssen noch weiter erforscht werden. Das RKI fasst die wichtigsten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Long COVID zusammen in seinen Fragen und Antworten Was ist das Post-Vac-Syndrom? Unterschiedliche ...