Medienkompetenz der Nutzer oder Ethik zu setzen, reiche nicht aus. In seinem Grußwort hob Landtagspräsident Detlef Gürth hervor, dass der Datenschutz im digitalen Zeitalter mehr an Bedeutung gewonnen habe als jedes andere Thema. Festredner der Veranstaltung war Herr Prof. Dr. Johannes Masing, Richter ...
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Aktualisiert: 05:49 21.11.2025
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Mit der Entscheidung des Gerichts wird die Auffassung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder bestätigt. Die vom Bundesministerium des Innern bisher vertretene Auffassung, wonach die Rechtsverordnung keine Zulässigkeitsvoraussetzung für die Datenverarbeitung in den Verbunddateien sei, ...
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Aktualisiert: 05:49 21.11.2025
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Die betriebliche Einigungsstelle Das Einigungsstellenverfahren ist kein gerichtliches Verfahren. Im Unterschied zum arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren betrifft das betriebliche Einigungsstellenverfahren so genannte Regelungsstreitigkeiten, soweit sie Gegenstand zwingender ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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für das Geschäftsjahr 2024 vom 05.12.2023, in der Fassung der Änderung durch Präsidiumsbeschluss Nr. 05/24 vom 30.09.2024 (GVP 2024) wie folgt geändert: 1. Richter am Sozialgericht Dr. Julius übernimmt ab dem 01.12.2024 zusätzlich den Vorsitz der 2. Kammer. Vertreter des Vorsitzenden der 2. Kammer ist der Vorsitzende ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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Verfahren zuständig. Sie vermitteln den Kontakt zu den Sachbearbeitern, insbesondere Rechtspflegern und Richtern. Bei Anfragen zu laufenden Verfahren geben Sie bitte stets das Geschäftszeichen an. Die einzelnen Abteilungen des Amtsgerichts erreichen Sie wie folgt: Beratungshilfesachen Telefon: 03946 ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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Anweisungsstelle des Amtsgericht Halle (Saale) Diese nachstehenden Informationen dienen als allgemeine Hinweise zu Angelegenheiten der Anweisungsstelle des Amtsgerichts Halle (Saale). Zuständigkeit Unbare Entschädigung gemäß  JVEG  an Zeugen, ehrenamtliche Richter ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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Die betriebliche Einigungsstelle Das Einigungsstellenverfahren ist kein gerichtliches Verfahren. Im Unterschied zum arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren betrifft das betriebliche Einigungsstellenverfahren so genannte Regelungsstreitigkeiten, soweit sie Gegenstand zwingender ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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ist die Ortsdurchfahrt voll gesperrt. Der Verkehr wird derweil über die Beckendorfer und die Nussstraße sowie die Straße der Einheit umgeleitet. Die Erreichbarkeit der Anliegergrundstücke ist weitestgehend gewährleistet. Datum 1732060800 205/2024 Impressum:Ministerium für Infrastruktur ...
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Aktualisiert: 14:37 20.11.2024
Format: Pressemitteilung
schwerst verletzt und zur Behandlung mittels Rettungshubschrauber ins Klinikum verbracht. Das Motorrad war nicht mehr fahrbereit. Während der Unfallaufnahme wurde die Straße voll gesperrt. Es entstand ein Gesamtsachschaden von ca. 3.000 Euro.   – Abstandskontrolle –(Landkreis Anhalt-Bitterfeld) ...
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Aktualisiert: 16:22 10.03.2026
Format: Pressemitteilung