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Finanzminister Michael Richter: „Mit Blick auf die Komplexität und Dringlichkeit der Erschließung des Geländes wird die HTP ST GmbH das Projekt effizient umsetzen. Bereits jetzt steht sie den Investoren als kompetenter Ansprech- und Vertragspartner zur Seite. Das Abtragen des Oberbodens im nördlichen Bereich ...
213–217 darunter: für ausländische Kinder und Jugendliche ............................. 218–222 223–227 228–232 233–237 E Anrufungen und Entscheidungen des Familien- gerichts wegen Gefährdungen des Kindeswohls 1 Anrufungen des Familiengerichts wegen Gefährdungen des Kindeswohls 5 Anzahl ...
Ehrenbeamten, Richterinnen, Richter sowie für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger der in § 1 des Landesbeamtengesetzes aufgeführten Dienstherren. (3) Die §§ 3a und 3c gelten für 1. Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte, 2. Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte, ...
Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz erklärt beispielsweise Wasserstoffprojekte bis 2045 zum „überragenden öffentlichen Interesse“. Dieser Status verleiht ihnen in behördlichen und gerichtlichen Abwägungen Vorrang und stärkt die Rechtssicherheit für Leitungen, Elektrolyseure und Speicherinfrastruktur. Künftig müssen zudem sämtliche ...
Übersicht Lebensraum Wiese Die Wiese ist voller Farben, Geräusche und Gerüche und bietet erstaunlich vielen Tier- und Pflanzenarten eine Heimat. Mit Becherlupen und Mikroskopen gehen wir auf Entdeckertour und erforschen den Mikrokosmos Wiese. Mit dem Bau ...
mit Finanzminister Michael Richter insgesamt 36 neue Dienstwagen, entsprechende E-Ladesäulen sowie zwei weitere E-Kräder an die Kolleginnen und Kollegen der Polizei übergeben. Die 14 elektrischen Funkstreifenwagen Mercedes-Benz eVito und 22 elektrischen zivilen Fahrzeuge BMW iX1 sollen in der gesamten Landespolizei, ...
vergleichsweise geringe zukünftige Eventualverbindlichkeiten. Finanzminister Michael Richter: „Das jüngste Ratingergebnis bestätigt, dass das Land Sachsen-Anhalt weiterhin zu den zuverlässigsten Akteuren am Kapitalmarkt zählt und für nationale wie internationale Investoren sehr attraktiv ist“. Erst im Dezember ...
(Polizei und Justiz) oder Feuerwehrdienst (5 535 Personen) gearbeitet, 9,7 % im Schuldienst (1 335 Personen), 1,4 % waren Richterinnen und Richter (200 Personen). Am 1. Januar 2025 bezogen in Sachsen-Anhalt weitere 2 410 Personen beamtenrechtliche Versorgungsleistungen. Es handelte sich dabei um 75 ...
keine Weisungen erteilen. Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges ...
Mit dieser Bedarfszuweisung kann die Gemeinde Bördeland Schulden abbauen und finanziell wieder unabhängig werden. Die Mittel wurden mit der Auflage bewilligt, die Haushaltskonsolidierung konsequent weiter voranzutreiben. Finanzminister Michael Richter: „Das Land kann Kommunen, wie die Gemeinde Bördeland, mit Mitteln ...