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Wichtige Hinweise: Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2018 die Empfangsbereitschaft für formbedürftige elektronische Eingänge gewährleistet und der Elektronische Rechtsverkehr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen generell eröffnet. ...
Datenschutzerklärung des Amtsgerichts Wittenberg Über diesen Link finden Sie die Datenschutzerklärung des Amtsgerichts Wittenberg Wichtige Hinweise: Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2018 die Empfangsbereitschaft für formbedürftige ...
da alle Erscheinungsmerkmale des Bausteins ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt seien. Lego focht diese Entscheidung vor dem Gericht der EU an, mit Erfolg: Mit Urteil vom 24. Mai 2021 hob das Gericht die Entscheidung des EUIPO auf: Das EUIPO habe weder geprüft, ob die von Lego geltend gemachte ...
Hinterlegungsstelle Die Hinterlegungsstelle ist zuständig für die Hinterlegung von Geld Wertpapieren und sonstigen Urkunden Kostbarkeiten Die Hinterlegung ist insbesondere statthaft als Sicherheitsleistung in gerichtlichen Zivil- und Strafverfahren. bei Geboten ...
des Betriebsrats. Die Parteien heißen im Beschlussverfahren „Beteiligte“. Im Beschlussverfahren untersucht das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen, sachlich beschränkt durch die Anträge. Diese müssen bestimmt sein und vom Antragsteller begründet werden. Die Beteiligten haben an der Aufklärung des Sachverhalts ...
des Betriebsrats. Die Parteien heißen im Beschlussverfahren „Beteiligte“. Im Beschlussverfahren untersucht das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen, sachlich beschränkt durch die Anträge. Diese müssen bestimmt sein und vom Antragsteller begründet werden. Die Beteiligten haben an der Aufklärung des Sachverhalts ...
die den Mittelbedarf erfasst, läuft. Hierbei werden auch kommunale Bedarfe berücksichtigt. Ergebnisse werden Ende Mai vorliegen. Inhalt Finanzminister Michael Richter: „Ein Sondervermögen schafft die notwendige Flexibilität in zeitlicher Hinsicht, die ein Nachtragshaushaltsplan nicht bietet. Wir brauchen ein Paket, ...
Hochwasser 2013 in Höhe von knapp 28 Millionen Euro gefördert. Sportministerin Dr. Tamara Zieschang: „Mit der Wiedereröffnung des neuen Eisdom wird ein langwieriges Kapitel geschlossen, das mit dem Hochwasser 2013 begann. Jetzt beginnt ein neues Kapitel – eines voller Bewegung, Begegnung und Begeisterung. ...
!! !! !!!! !! !! !! !! j p 3 5 1 H4 H2 ac Managementplan für das FFH-Gebiet "Kalkflachmoor im Helsunger Bruch" Datum der Ausfertigung: September 2013 Auftragnehmer: Prof. Hellriegel Institut e.V. Strenzfelder Allee 28 06406 Bernburg Leitung: Prof. Dr. Klaus Richter Tel.: 03471/355 1182 e-mail: ...
NSG "Harslebener Berge und Steinholz" NSG "Hoppelberg" Managementplan für das FFH-Gebiet "Hoppelberg bei Langenstein" Datum der Ausfertigung: September 2013 Auftragnehmer: Prof. Hellriegel Institut e.V. Strenzfelder Allee 28 06406 Bernburg Leitung: Prof. Dr. Klaus Richter Tel.: 03471/355 1182 ...