der gerichtlichen Zahlstelle. Der Zuständigkeitsbereich der Beamtin oder des Beamten des mittleren Justizdienstes umfasst dabei auch Tätigkeiten, die in besonderem Maße weitreichende eigene Entscheidungen und eine selbständige Sachbearbeitung erfordern. Dazu gehören zum Beispiel die Berechnung ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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der gerichtlichen Zahlstelle. Der Zuständigkeitsbereich der Beamtin oder des Beamten des mittleren Justizdienstes umfasst dabei auch Tätigkeiten, die in besonderem Maße weitreichende eigene Entscheidungen und eine selbständige Sachbearbeitung erfordern. Dazu gehören zum Beispiel die Berechnung ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:47 20.02.2026
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HHG erhält Kapitalentschädigung, wer im Beitrittsgebiet durch ein deutsches Gericht verurteilt wurde. Maßnahmen der sowjetischen Besatzungsmacht müssen im Zusammenhang mit der Errichtung oder Aufrechterhaltung der kommunistischen Gewaltherrschaft im Beitrittsgebiet stehen. Wer ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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Investitionskosten. Zudem prüfen wir, ob und wie die Leistungsqualität entsprechend gesetzlicher Vorgaben in den Einrichtungen eingehalten wird. Rechtsbehelfe: Was macht der Geschäftsbereich 5? Im Geschäftsbereich 5 bearbeiten wir Widersprüche und gerichtliche Verfahren . ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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im benachbarten Thüringen die Gemeinden Mönchpfiffel-Nikolausrieth und Heygendorf (Kyffhäuserkreis) vor großflächigen Überschwemmungen. Inzwischen ist die Deichscharte geschlossen und der Deich wurde DIN gerecht voll funktionstüchtig wiederhergestellt. Nach Abschluss letzter Restarbeiten zum Wegebau ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:28 15.02.2026
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im benachbarten Thüringen die Gemeinden Mönchpfiffel-Nikolausrieth und Heygendorf (Kyffhäuserkreis) vor großflächigen Überschwemmungen. Inzwischen ist die Deichscharte geschlossen und der Deich wurde DIN gerecht voll funktionstüchtig wiederhergestellt. Nach Abschluss letzter Restarbeiten zum Wegebau ...
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Aktualisiert: 07:42 13.02.2026
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Es ist deshalb auch zu begrüßen, dass zur Stärkung dieser grundrechtssichernden Verfahrensvorgabe für die Anordnungsentscheidung die Anforderungen an die Begründung des Gerichts gesetzlich präzisiert wurden. Zudem sollte die weit verbreitete Praxis, DNA-Analysen ohne richterliche Entscheidung auf der Grundlage ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:46 04.02.2026
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Dachzeile: Überschrift: Effizientes Flächenmanagement für LandesbehördenKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Finanzminister Michael Richter hat heute das Kabinett über das Unterbringungskonzept für die Landesbehörden unterrichtet. Der Minister zeigte mehrere Handlungsfelder ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 12:06 03.02.2026
Format: Pressemitteilung
Investitionskosten. Zudem prüfen wir, ob und wie die Leistungsqualität entsprechend gesetzlicher Vorgaben in den Einrichtungen eingehalten wird. Rechtsbehelfe: Was macht der Geschäftsbereich 5? Im Geschäftsbereich 5 bearbeiten wir Widersprüche und gerichtliche Verfahren . ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 10:07 13.02.2026
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der der vorbefasste Richter bei Eingang der neuen Sache angehört, auch für die neue Sache zuständig, außer der vorbe- fasste Richter ist im Zeitpunkt des Einganges der neuen Sache bei Gericht nicht mit einem 9 Arbeitskraftanteil von mindestens 25 % mit der Bearbeitung von erstinstanzlichen Zivilsachen und/oder ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 05:27 23.07.2025
Format: PDF