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gestellt ist. Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund Redaktion: Referat 51 Luisenstraße 18 10117 Berlin Telefonnummern: (030) 243 458-20 oder -84 Berlin, den 6. Juni 2023 E r l ä u t e r u n g e n zur 1034. Sitzung des Bundesrates am 16. Juni 2023 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel ...
Chemikaliensicherheit . Zur Übermittlung der Anzeige wird ein entsprechendes Formular bereitgestellt. Sachkundeprüfung Zur Abgabe der in Anlage 2 genannten Stoffe und Gemische ist nur berechtigt, wer die Sachkunde nach § 11 Abs. 1 ChemVerbotsV nachgewiesen hat. Gemäß § 11 Abs. 1 ChemVerbotsV ...
ihrer Ent- wicklungsstände und ihrer gemeindlichen Traditionen in angemesse- ner Form zu berücksichtigen. (2) Die neu gebildete Stadt Harzgerode ist bestrebt, die Investitionen der Anlage 2 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu realisieren. Der Ortschaftsrat kann nach der Neubildung im Rahmen ...
die Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im gemeinsamen Unterricht beschulen, melden deren Anzahl zum Termin der 3. Abfrage der Schülerzahlen unter Angabe des dominanten sonderpädagogischen Förderschwerpunktes gemäß der Anlage zum RdErl. des MK über die Aufgaben und Arbeitsweise ...
sind insbesondere: a) Power-to-Gas-Anlagen (Wasserstofferzeugung) einschließlich der erforderlichen peripheren Anlagentechnik, der erforderlichen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen zur Auf-stellung der Anlage sowie der erforderlichen Medienanschlüsse und b) Power-to-Heat-Anlagen (Wärme aus Strom) einschließlich ...
Entschließung der 24. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 12. Juni 2012 in Mainz Informationsfreiheit auf europäischer Ebene ausbauen, nicht einschränken! Mit Besorgnis nehmen die Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland zur Kenntnis, dass der freie Zugang zu Dokumenten...
Entschließung der 24. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 12. Juni 2012 in Mainz Informationsfreiheit auf europäischer Ebene ausbauen, nicht einschränken! Mit Besorgnis nehmen die Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland zur Kenntnis, dass der freie Zugang zu Dokumenten...
eingespeister Strommenge • Strafbarkeit explizit ausgeschlossen • Erstattung durch den Netzbetreiber Keine Anwendung auf PV-Anlagen • Nur Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung I 7 § 6 Abs. 1 EEG neu § 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau (1) Folgende Anlagenbetreiber dürfen ...
einge- reicht nachzu- reichen schriftlicher Antrag – siehe Formular Nachweise über abgeschlossene ärztliche, zahnärztliche bzw. pharmazeutische Ausbildung - Diplom- bzw. Abschlusszeugnis, Anlage zum Diplom, - Nachweis der praktischen Tätigkeit im Anschluss an das Studium, wenn diese Bestandteil ...
(NGA- Rahmenregelung), vom 15.06.2015, https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/breitbandfoerderung-nga- rahmenregelung.pdf?__blob=publicationFile, - der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation Ac- cess-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt (NGA-RL LSA NEU) ...