resultierende Bescheiderstellung ist im Regelfall mit Kosten für den Antragsteller verbunden. Die Antragstellung kann digital per E-Mail oder in schriftlicher Form stattfinden und sollte die nachfolgenden wesentlichen Informationen beinhalten:  Begründung für die Vergrämung; hierbei ist wichtig, ausführlich ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:50 14.04.2023
Format: PDF
Ihr wird weiter aufgegeben, hiermit innerhalb von zwei Monaten ab Bestandskraft dieses Beschlusses zu beginnen. Die zwischen der Antragsgegnerin und den Beigeladenen konkludent geschlossenen Verträge zur Erbringung der Leistungen für das Schuljahr 2015/2016 sind nichtig. Der Antragsgegnerin wird jedoch gestattet, in Form ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:27 14.04.2023
Format: PDF
Personen, die eine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit in Form einer Neugründung, einer Übernahme oder einer tätigen Beteiligung aus abhängiger Beschäftigung oder aus der Nichtbeschäftigung heraus aufnehmen, § 14 Absatz 5 U Stat G. Existenzgründerinnen/Existenzgründer, die von ihrem Recht, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:54 14.04.2023
Format: PDF
Auch nach dieser Gesetzesänderung bleibt es nämlich – wie bisher – dabei, dass für den Beginn des Tierversuchs ausreicht, dass er der Behörde mitgeteilt wurde (jetzt eben nicht mehr in Form einer Anzeige, sondern in Form eines Genehmigungsantrags, der aber keinen wesentlich weitergehenden Inhalt hat als die bisher ausreichende ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:52 14.04.2023
Format: PDF
vergaberechtswidrig erfolgt sei, da der mit Angebots- abgabe vorgelegte Nachweis über die Betriebshaftpflichtversicherung vollumfänglich Gültig- keit besitze sowie in dieser Form bundesweit verwendet werde. Im vorliegenden Fall sei zu- treffend und nachprüfbar, dass der Nachweis nicht am 15.04.2007 abgelaufen sei, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:27 14.04.2023
Format: PDF
oder einem Verarbeitungssektor eines Drittlands geboten wird. Nach Artikel 42 sind für die Übermittlung von Daten in Drittländer in Fällen, in denen die Kommission keinen Angemessenheitsbeschluss erlassen hat, ausreichende Garantien erforderlich, insbesondere in Form von Standard-Datenschutzklauseln, verbindlichen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:42 14.04.2023
Format: PDF
und Interessen- 6 lagen um rechtlich einwandfreie und praxisbezogene Lösungen in sachlicher Form hart gerungen wird. Auf der Wunschliste des Landesbeauftragten steht aber für manche Häuser - manchmal auch nur für einzelne Arbeitsbereiche in den Häusern - eine zügigere Beantwortung seiner Fragen. Wartezeiten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:42 14.04.2023
Format: PDF
Woche auch in gedruckter Form in allen Gemeindeverwaltungen und Landkreisen ausliegen.   Zudem wird die Investitionsbank in den besonders betroffenen Regionen Vor-Ort-Termine zur Beratung und Entgegennahme der Anträge privater Wohneigentümer und Gewerbetreibender durchführen (Anlage 2). ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 01.08.2013
Format: Pressemitteilung
der Auskunftspflicht berufen, wenn alle an der Gesellschaft beteiligten Existenzgründerinnen oder Existenzgründer sind. Nach §11 Absatz 4 HdlDlStatG sind Existenzgründerinnen oder Existenzgründer natürliche Personen, die eine gewer­ bliche oder freiberufliche Tätigkeit in Form einer Neugründung, einer Übernahme ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 04:52 09.11.2024
Format: PDF
den Eignungsnachweis nicht fristge- recht in geeigneter Form erbracht, so dass das Angebot hätte ausgeschlossen werden müssen. Hinsichtlich der Postlizenz weise die Antragstellerin darauf hin, dass sie aus eigener Wahrnehmung und Abwicklung des derzeitigen Auftragsverhältnisses erklären könne, dass das Vorliegen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:27 14.04.2023
Format: PDF