Sprechzeiten Wochentag Öffnungszeiten Montag 09:00 - 12:00 Uhr Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und  14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr Freitag 09:00 - 12:00 Uhr Sonderregelungen Sonderregelung Nachlassgericht Bitte beachten Sie, dass Sie grundsätzlich vor dem Besuch...
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Aktualisiert: 23:58 27.01.2026
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Zuwendungen für Maßnahmen und Projekte nach dem Bundesvertriebenengesetz Was wird gefördert? Es werden Maßnahmen und Projekte auf der Grundlage der Paragrafen 7 und 96 des Bundesvertriebenengesetzes gefördert, die der Erhaltung des Kulturgutes im Sinne des Paragrafen 96 Bundesvertriebenengesetz, der...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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Artikel 29 - Datenschutzgruppe (1) Es wird eine Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten eingesetzt (nachstehend "Gruppe" genannt).  Die Gruppe ist unabhängig und hat beratende Funktion. (2) Die Gruppe besteht aus je einem Vertreter der von den einzelnen Mitgliedstaaten...
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Aktualisiert: 09:34 08.02.2026
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Schulden & Insolvenzrecht Insolvenzrecht Über die Homepage des Bundesministeriums der Justiz können Sie die amtliche Fassung der Vordrucke für das Verbraucherinsolvenzverfahren und das Restschuldbefreiungsverfahren mit einem Hinweisblatt zur Ausfüllung der Vordrucke (insgesamt 44 Seiten) herunterladen....
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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Verfügbare Online-Dienste Der Begriff Online-​Dienst ist der bisher bekannten Bezeichnung „elektronische Antragsstellung einer Leistung“ oder „elektronisches Verfahren“ gleichzusetzen. Über einen Online-​Dienst werden Online-​Verfahren aufgerufen, die der elektronischen Bearbeitungen von einer oder...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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Informationen zum Masernschutzgesetz Die allgemeinen Hinweise des Landesjugendamtes finden Sie hier. Hinweise für Kindertageseinrichtungen : Ab dem 01. März 2020 muss vor der Aufnahme   in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege grundsätzlich für alle Kinder, die mindestens ein Jahr alt sind,...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Aktualisiert: 23:48 06.09.2025
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im baurechtlichen Außenbereich zu erheblichen Flächen- bedarfen führen. Die Landes-planung setzt hierzu den Rahmen zur regionalplanerischen Festlegung der Vorranggebiete für die Windenergie. Auf Ebene der Bauleitplanung werden die Voraussetzungen zum Bau diverser Formen von Photovoltaik-Freiflächenanlagen (z. B. ...
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Aktualisiert: 03:00 26.11.2025
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Digitaler Service des Bundesministeriums Digitalisierungsinitiative für die Justiz Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ( BMJV ) entwickelt und erprobt einzelne, besonders innovative Anwendungen für die Justiz, mit enger Anbindung an die Gesetzgebung und in Abstimmung mit den Ländern....
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Aktualisiert: 23:45 10.01.2026
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Sprechzeiten Wochentag Öffnungszeiten Montag 09:00 - 12:00 Uhr Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und  14:00 - 17:00 Uhr Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr Freitag 09:00 - 12:00 Uhr Sonderregelungen Sonderregelung Nachlassgericht Bitte beachten Sie, dass Sie grundsätzlich vor dem Besuch...
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Aktualisiert: 23:45 10.01.2026
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