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vier Wochen zu verkürzen. Zwei weitere Zahlen sind zusätzlich aussagekräftig, da sie den engen Kontakt zwischen Jus tiz und Kommune belegen. Pro Jahr gibt es z. B. ca. 100 Anträge auf Erzwingungshaft und ca. 30 Anträge auf Mahn- und Vollstreckungsbescheide für privatrechtliche Forderungen ...
er nach Ablauf dieser Frist die gewünschte Auskunft nicht, muss er nicht erst auf Auskunft klagen, vielmehr ist Folge dieser Weigerung des G, dass sofort der Werklohnanspruch des S fällig ist und er diesen ohne weitere Verzögerung durch Mahnbescheid oder Klage gerichtlich durchsetzen kann. Das spart Zeit! ...
weil der von ihnen bezweckte Tierschutz ein notstandsfähiges Rechtsgut sei. Die Urteilsgründe liegen nunmehr vor und werden nachfolgend wegen des erheblichen öffentlichen Interesses an dem Verfahren in vollständiger Form mitgeteilt: Urteil 2 Rv 157/17 OLG Naumburg 28 Ns 74/17 LG Magdeburg 182 Js 32201/14 StA Magdeburg ...
Resonanz unsere Vorschläge bei den Kommunen gefunden haben. Ich habe aber auch großes Verständnis, dass Kirchen und Gewerkschaften immer wieder auf die besondere Bedeutung des Schutzes von Sonn- und Feiertagen hinweisen und mahnen, dass dieser nicht hinter ökonomische Interessen zurücktreten dürfe. ...
Ministerium der Finanzen – Pressemitteilung Nr.: 03/05 Ministerium der Finanzen – Pressemitteilung Nr.: 03/05 Magdeburg, den 18. Januar 2005 Neues ElsterFormular 2004 ab sofort zum Download erhältlich / Finanzminister Paqué : Elektronische Steuererklärung hat sich etabliert ...
der LRT-kennzeichnenden Pflanzenart Stängel- loser Tragant, Astragalus exscapus, bei Becker 2003) nachvollziehbar dargestellt, dass solche natürlichen Steppenrasenvorkommen sehr wahrscheinlich seit der letzten Eiszeit durchgängig existierten. Mahn (1965) äußerte die Ansicht, dass zumindest die Steinklöbe bei Wangen ...
Das Anbietungsverzeichnis und die Mitteilung über Art, Umfang und Entstehungszeitraum sind in elektro - nischer Form an das Landesarchiv zu übermitteln. 4. Übergabe 4.1 Das Landesarchiv entscheidet im Benehmen mit der anbietenden Stelle, ob die angebotenen Unterlagen archiv- würdig sind. Beschäftigten des Landesarchivs ...
dienten und die mittlerweile vielfach schon Tradition geworden seien, könnten deshalb an diesen Tagen weiterhin stattfinden. Jeziorsky betonte: ¿Ich habe großes Verständnis, dass Kirchen und Gewerkschaften Bedenken haben und uns immer wieder mahnen, die Sonn- und Feiertage zu schützen. ...
persönliche Wendungen weichen offene Briefe in der Regel nicht von der Form des Privatbriefs ab. Hinzu kommt zweitens […] seine Veröffentlichung in einem Massenmedium, zumeist einer Zeitung oder Zeitschrift sowie im Internet; in früheren Jahrhunderten wurden offene Brief als Flugblätter oder -schriften ...
Landesverwaltungsamt – Pressemitteilung Nr.: 111/06 Landesverwaltungsamt – Pressemitteilung Nr.: 111/06 Halle (Saale), den 27. Juli 2006 Spezialistenlager Chemie ¿ eine altbewährte Form der Begabtenförderung neu entdeckt Seit 5 Jahren treffen sich in den Sommerferien ...