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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 IFG - Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses (1) Der Antrag auf Informationszugang soll abgelehnt werden für Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung, soweit...
nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet werden ( sog. kommunales Sondervermögen )) – Zusammenschluss von Gebietskörperschaften ( Verwaltungs- gemeinschaften, Zweckverbände, sonstige öffentlich-rechtliche Formen der kommunalen Zusammenarbeit ), darunter auch Regiebetriebe und Eigenbetriebe – ...
Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Magdeburg, den 01.09.2021 Mit Ablauf des 31. August 2021 wurde der Öffentlich bestellte Vermessungsingenieur Olaf Eilfeld, Amtssitz Halle (Saale), auf seinen Antrag hin aus dem Amt entlassen. Seine Bestallungsurkunde wurde zu diesem Zeitpunkt für ungültig erklärt....
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.1.2. Formlos heißt formlos Behörden dürfen bei der Antragsbearbeitung einen von dem IZG LSA nicht vorgesehenen Formzwang begründen. So verbietet sich in zweipoligen Verhältnissen...
Informationen zur Beteiligung des Landesverwaltungsamtes als Träger öffentlicher Belange Anfragen an das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Beteiligung als Träger öffentlicher Belange richten Sie bitte schriftlich an folgende Adresse: Landesverwaltungsamt Ernst-Kamieth-Straße 2 06112...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 3.5.2. Prüfschema Aufgabe eines Kommentars ist die Kommentierung einer bestimmten Vorschrift. Aus ihm ergibt sich deshalb im Regelfall nicht, wie ein IZG LSA-Antrag zu...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 IZG LSA - Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses (1) Der Antrag auf Informationszugang soll für Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung abgelehnt werden,...
Aktuelle Pressemitteilungen Pressemitteilung A049 / 2025 Aufarbeitung von SED-Unrecht kompakt: Leben mit Behinderungen in der SED-Diktatur Online-Veranstaltung am 2. Dezember 2025 von 17.00 bis 18.00 Uhr Ein Leben mit körperlichen oder geistigen Behinderungen ist immer mit Hürden und Schwierigkeiten...
Förderprogramme und Formulare Elektronischer Agrarantrag (ELAISA) Stammdatenbogen für alle Förderprogramme Allgemeines zum Zahlungsantrag für alle Förderprogramme Forstlicher Wegebau - FP 6105 Naturnahe Waldbewirtschaftung (Waldumbau) - FP 6402 Waldumwelt- ...
und b), KKG (§4), BKiSchG, Sorgerecht, Wächteramt des Staates, Garantenstellung, Haftung, Datenschutz, Gerichtsbarkeit Verfahren im Kinderschutz: Gefährdungseinschätzung: Erkennen – Beurteilen – Handeln; Gefährdungs- und Ressourcen-Analyse Formen und Auswirkung von Kindeswohlgefährdung Beteiligung ...