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In den Vorträgen wurde vorgestellt, wo dabei die häufigsten Unfallursachen lagen. Die Vorträge, auch zu den hier nicht weiter aufgeführten, wie die Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen, Änderungen des Gefahrstoffrechtes und die neue Struktur im LAV für den Arbeitsschutz, ...
Flurbereinigung Steigra (NBS) Unbekannte Beteiligte bzw. Beteiligte ohne Wohnsitz im Geltungsbereich des Flurbereinigungsgesetzes MQ009 Anlage 2 ON 1046: Grundbuch von Kalzendorf Blatt 179, Abteilung 2 unter lfd. Nr. 1 eingetragen: Vorkaufsrecht für den ersten Verkaufsfall für Helmut Rühlmann, ...
Microsoft Word - TVergG Eigenerklärung_zum_Nachunternehmereinsatz.docx Eigenerklärung zum Nachunternehmereinsatz (§ 14 Abs. 2 und 4 TVergG LSA) Ergänzende Vertragsbedingungen (EVB) – Anlage 2 Ich erkläre/Wir erklären Eine Beauftragung von Nachunternehmern oder Verleihern erfolgt unsererseits ...
Bis zu einem Streitwert von 500 Euro (einschließlich) wird eine Gebühr von 35 Euro angesetzt. Bei einem Streitwert von z.B. 5.000 Euro beträgt die Gebühr 146 Euro. Eine Tabelle der Gebühren für alle Streitwerte bis 500.000 Euro finden Sie als Anlage 2 zum Gerichtskostengesetz (GKG), dessen aktuelle Fassung ...
beziehungsweise absehbar kommen sollen. Hierzu hat der Arbeitskreis "Technische und organisatorische Datenschutzfragen" der Datenschutzkonferenz einen entsprechenden Anforderungskatalog formuliert ( siehe Anlage zu dieser Entschließung ). Die Datenschutzkonferenz fordert die zuständigen Fachaufsichtsbehörden ...
Microsoft Word - FFH0163.docx ANLAGE NR. 3.167 GEBIETSBEZOGENE ANLAGE FÜR DAS FFH-GEBIET “DIEBZIGER BUSCH UND WULFENER BRUCHWIESEN“ (EU-CODE: DE 4137-304, LANDESCODE: FFH0163) Gebietsdaten und Geltungsbereich (1) Das Gebiet liegt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in den Gemarkungen Aken, Diebzig, ...
die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten eine Zusammenlegung von IFG, UIG und VIG sowie eine Harmonisierung der einzelnen Regelungen gefordert hat ( Anlage 9 ). ...
Anlage 3 Zahnarztbefund (MJ LSA 05.23) Name Vorname Geburtsdatum Bei oben genannter Person habe ich folgenden Status erhoben und wie im Schema dargestellt, die Sanierung umfassend und dauerhaft ausgeführt: Saniert durch: Erhobener Status: Saniert durch: Zahnstatus Wird aktuell ...
antragsunabhängig, zeitnah und benutzerfreundlich zu veröffentlichen, soweit sie dazu nicht bereits gesetzlich verpflichtet sind ( Anlage 6 ). Soziale Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft folgt aus dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip. Ausdruck dieses Prinzips ist ein soziales ...
des UIG zugeleitet, wonach die Informationsfreiheitsbeauftragten eine Kompetenz zur Kontrolle des UIG benötigen, wenn sie Eingaben nach dem UIG nachgehen sollen ( Anlage 5 ). Im Februar 2018 fand im Rahmen der Evaluierung eine Tagung zu aktuellen Fragen des Umweltinformationsrechts sowie im Dezember ...