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für Transparenz bei Krankenhaushygienedaten zu sorgen, standardisierte und weit reichende Melde- und Veröffentlichungspflichten zu schaffen und die Qualitätsberichte der Krankenhäuser zu erweitern (vgl. die Entschließung der 25. Sitzung am 27. November 2012 "Mehr Transparenz bei Krankenhaushygienedaten", Anlage ...
nicht entgegengehalten werden. Darauf hat auch die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder in ihrer Entschließung „Das Urheberrecht dient nicht der Geheimhaltung!“ vom 17. Juni 2014 hingewiesen ( Anlage 10 ). Wer mit der Verwaltung Verträge schließt, muss wissen, dass ...
der sich bei dem Petitionsausschuss über die von der Anlage des Antragstellers ausgehenden Lärm- und Staubbelästigungen beschwert hatte. In Abstimmung mit dem Innenministerium, das ebenfalls in dieser Angelegenheit kontaktiert worden war, bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass im Umgang mit den geschilderten ...
Ich nahm an dieser Tagung teil. Im Mittelpunkt der Konferenz standen u. a. Beratungen zu den Themen Transparenz und staatliches Handeln, Open Data und Open Government, Medien und Netzpolitik sowie Transparenz bei Sicherheitsbehörden. In der "Berliner Erklärung" ( Anlage 16 ) ...
wird das vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiet Salzwedeler Dumme (§ 76 Abs. 3 WHG i. V. m. § 100 WG LSA), soweit es die von dieser Verordnung erfass- ten Gewässerabschnitte betrifft, aufgehoben. H le (Saale), den ioa3 Pleye Präsident Anlage: Daten-CD mit 6 digitalen Karten des Überschwemmungsgebietes Page 1 ...
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. pall ( aale), den Z ~, %. 2 D~13 Pleye Präsident Anlage: Daten-CD mit 9 digitalen Karten des Überschwemmungsgebietes (3) Page 1 ...
(Saalekreis) nach eigenen Angaben für 550 Millionen Euro eine Bioraffinerie errichten und rund 200 neue Arbeitsplätze schaffen. In der Anlage sollen von Ende 2022 an aus Holz jährlich rund 220.000 Tonnen Biochemikalien hergestellt werden, die beispielsweise in Kosmetika, Wasch- und Enteisungsmitteln sowie ...
Zinsen 1; 2 2.3. Miete/Pacht/Leasing 2 2.4. Instandhaltung/Instandsetzung 2.4.1 für Grundstücksanlagen 2.4.2 für Gebäude 2.4.3 für technische Anlagen 2.4.4 für Betriebs- und Geschäftsausstattung Datum Unterschrift X Wenn hier unterzeichnet, sind nachfolgende Angaben nicht erforderlich 1 Zins- ...
z. T. noch besondere Eigentumsverhältnisse. Wenn Trinkwasserleitungen aus dem Werkstoff Blei in der von ihnen betriebenen Anlage vorhanden sind und sobald die Inhaber der Wasserversorgungsanlagen (hier Trinkwasser-Installationen) davon Kenntnis haben, sind sie verpflichtet, die betroffenen ...
FlurbG Weißenschirmbach FL SK0232 Legende AB Flurstück ± 0 300 600 900 1.200 1.500 Meter Blatt 1 von 1 L06 L27 L23 Lage der geplanten Maßnahmen (Details siehe Karten zu den einzelnen Maßnahmen) Anlage 2.1 kerlin Linien kerlin Linien kerlin Polygon kerlin Linien kerlin Linien ...