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die Verantwortlichen in Deutschland und Europa sofort auf, für Transparenz auf nationaler und internationaler Ebene zu sorgen ( Anlage 8 ). Das Vertrauen der Bevölkerung kann nur zurückgewonnen werden, wenn die Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden völkerrechtlich festgelegt und deren tatsächliche ...
insgesamt 2575 Fahrzeuge gemessen. Bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wurden 99 Verstöße festgestellt.Die höchste gemessene Geschwindigkeit betrug 80 km/h. – Mobiltelefon am Steuer –(Landkreis Wittenberg) Am Dienstag, den 24.09.2024, wurde gegen 11:23 Uhr ein 35-jähriger ...
wurden sämtliche der relevanten Leika-IDs medienbruchfrei digitalisiert. Die erforderlichen Antragsdaten und Anlagen werden dabei mittels einer Standardschnittstelle direkt aus dem Online-Dienst in die gängigsten Fachverfahren übertragen. Soweit gewünscht, steht den Fahrerlaubnisbehörden alternativ ...
- bei Vorhaben nach § 8b Abs. 3 ÖPNVG LSA kommunale Aufgabenträger Bei Verkehrsleitsystemen, Park+Ride-Anlagen und Bike+Ride-Anlagen können auch öffentliche und private Gesellschaften Zuwendungsempfänger sein, wenn sie öffentliche Aufgaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden ...
Seite 1 von 2 Überwachungsbericht veröffentlicht am: 29.09.2023 Daten Betreiber: Betreiber CRONIMET ENVIROTEC GmbH Adresse des Betreibers Säurestraße 3 06749 Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld Daten Anlage: Anlagenbezeichnung Rückgewinnungsanlage für metallische Abfälle Adresse der Anlage Säurestraße ...
kommunal - Prüfungstag: 16. Mai 2023 Bearbeitungszeit: 120 Minuten zugel. Hilfsmittel: DVP-Gesetzessammlung, nicht programmierbarer und nicht textspeicherfähiger Taschenrechner Hinweis: Die Klausur besteht aus 4 Seiten (inkl. Deckblatt und Anlage). Bitte prüfen Sie die Vollständigkeit sofort nach! Kenn-Nr. ...
sind das Bundestariftreuegesetz und die steuerlichen Anreize für die Gewerkschaftsmitgliedschaft. Bei der Umsetzung werden wir der Bundesregierung auf die Finger schauen, ebenso wie bei der Weiterentwicklung der Mitbestimmung und des Mindestlohns. Vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes warne ich eindringlich.“ ...
Entschließung der 22. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 23. Mai 2011 in Bremen Informationsfreiheit - Lücken schließen! Der Gedanke der Transparenz staatlichen Handelns ist beim Bund und den meisten Ländern seit einigen Jahren angekommen, wie die Informationsfreiheitsgesetze...
der Maßnahme, etwaige Abweichungen von den dem Zuwendungsbescheid zugrundeliegenden Planungen und vom Finanzierungsplan. Soweit technische Dienststellen der Zuwendungsempfängerin / des Zuwendungsempfängers beteiligt waren, sind die Berichte dieser Stellen beizufügen. 2. Zahlenmäßiger Nachweis der Anlage 1 ...
eine Anlage, mit der aus Trinkwasser Reinstwasser gewonnen wird, im TGZ gemietet. Durch den zusätzlichen Betrieb der eigenen, neuen Anlage werden die Prozessabläufe optimiert. Denn Wartezeiten bei der Wirkstoffproduktion, die durch die Spülung der Systeme notwendig sind, verringern sich. Dadurch wird vom Zwei- ...