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Tätigkeit in Bereichen stillgelegter bergbaulicher Anlagen, die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen, übertragen. Das LAGB veranlasst in diesem Zusammenhang Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit in stillgelegten Altbergbau-Anlagen des Tief- und Tagebaus, für die ein Rechtsnachfolger ...
wurden und ob das Brandereignis Auswirkungen auf die Einhaltung der immissionsschutzrechtlichen Auflagen in den übrigen, nicht vom Brand betroffenen Bereichen der Anlage zur Folge hatte. Vor Ort wurde festgestellt, dass die Bereiche, die nicht vom Brand betroffen sind, in Betrieb waren. Verstöße ...
nach der Bundestagswahl! 47. Konferenz (am 27. November 2024 in Leipzig) Tagesordnung Protokoll Anlage 1 zum Protokoll Entschließung : Ein modernes Transparenzgesetz für Niedersachsen jetzt! 46. Konferenz (am 5. Juni 2024 in Dresden) Tagesordnung Protokoll Entschließung : ...
des Automaten erfasst. Die bisher geführten Ermittlungen führten leider nicht zur Aufklärung der Straftat. Die in der Anlage abgebildete Person ist somit des Betruges dringend tatverdächtig. Wer kennt die abgebildete Person? Wer kann Hinweise zur Identität und/oder zum Aufenthaltsort der Personen geben? ...
in Einrichtungen nach § 71 Abs. 4 Nr. 3 SGB XI bedürfen. 1.2 Zielstellung siehe Anlage Nr. 01 des Rahmenvertrages nach § 131 SGB IX. 1.3 Grundsatz · Die Hilfen werden in der besonderen Wohnform i.S.d. § 42a SGB XII erbracht. · Das Leistungsangebot wird nach den Prinzipien der Freiwilligkeit und Selbstbestimmung ...
Einkommen verfügen und durch das Wohngeld der Bezug von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II oder SGB XII (Grundsicherung/Bürgergeld/Sozialhilfe) vermieden werden kann. Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung sind die Absolutwerte ab dem Berichtsjahr 2020 auf ein Vielfaches von 5 gerundet. ...
Zum einen die Gewerbesteuer mit der Gewerbe- steuerumlage (Konto 6013 abzgl. Konto 7341), da sie direkt die Steuer- und Finanzkraft sowie die Steuer- schätzung beeinflusst. Zum anderen die positiven und die negativen Schlüsselzuweisungen der Kommunen (Konto 6111 abzgl. Konto 7371), die sich aus dem kommunalen Finanzausgleich ...
Mittwoch 07:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr Donnerstag 07:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr Freitag 08:00 - 12:00 Uhr Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind für den Entwurf des Bebauungsplans verfügbar: Fläche - derzeitige Flächennutzung im Plangebiet - Bau-, anlage- und betriebsbedingte ...
Mil lionen“ ersetzt. bb) Satz 2 wird aufgehoben. b) Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Abweichend von den Voraussetzungen des § 3a Abs. 4 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A können Bauleistungen bis zu einem Auftragswert von 100 000 Euro ohne Umsatz steuer ...
Jahresdurchschnittlich beschäftigte Arbeitskräfte der letzten drei Geschäftsjahre • Eintragung in das Berufsregister • Läuft ein Insolvenzverfahren • Befindet sich das Unternehmen in Liquidation • Bescheinigung zur Zahlung von Steuern und Abgaben beim Finanzamt • Bescheinigung von Beitragszahlungen an die Krankenkasse ...