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Eine Analyse der Breitbandabdeckung auf der Grundlage der Breitbandatlanten des Bundes und des Landes hat ergeben, dass ein Bedarf an NGA-Breitbanddiensten mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung ...

und des Landes hat ergeben, dass ein Bedarf an NGA-Breitbanddiensten mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ ...

der Informationsfreiheitsgesetze ( Anlage 7 ), die Stärkung von Open Data ( Anlage 6 ) und den Zugang der Bürger zu einem europäischen Nanoprodukteregister ( Anlage 9 ) ausgesprochen. Die im Berichtszeitraum gefassten Entschließungen sind im Anhang des Tätigkeitsberichts aufgeführt. Entschließungen, die insbesondere ...

Anlagen. Aus diesem Grund muss mehr als ein Viertel der Anlagen (80.775) bis Ende 2024 entweder nachgerüstet oder außer Betrieb genommen werden. Das sieht die Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes vor.  Willingmann appelliert deshalb an die Besitzer von Altanlagen, die Umrüstung ...

Anlage A Festlegung eines Trinkwassereinzugsgebietes im 1. Zyklus der Bewertung nach TrinkwEGV Grundfließschema zur Wahl der Gebietskulisse Trinkwassereinzugsgebiet Liegt ein Trinkwassereinzugsgebiet basierend auf der derzeit gestatteten Entnahmemenge vor? Liegt eine Gebietskulisse vor, ...

der Belüftungseinrichtungen 12 4.3 Verbesserung der Bedingungen für die Biofilmbildung 14 4.4 Mechanische Vorreinigung und Vorklärung 16 4.5 Kies- / Sandfilter und bepflanzte Bodenfilter zur Nachreinigung 19 4.6 Kreislaufführung des Abwassers 21 4.7 Umbau unbelüfteter Abwasserteiche in technisch belüftete Anlagen 22 4.8 ...

des eingeleiteten Ermittlungsverfahrens.  Alkohol am Steuer Elsteraue OT Draschwitz- In der Zeitzer Straße unternahmen Polizeibeamte in der Nacht zu Donnerstag eine Verkehrskontrolle. Ein Pkw wurde aufgrund seiner rasanten Fahrweise angehalten und dessen Fahrer überprüft. Währenddessen wurde Alkoholgeruch ...

Würdigung aller Umstände zu einer Unzulässigkeit des Vorhabens führen (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23.03.2009, - 10 B 259/09 b) Lärm: Bei den erwähnten Anlagen bildet in der Regel Verkehrslärm (Zu- und Abgangsverkehr, zum Beispiel zum An- oder Abtransport von Futter oder Tieren) ein Problem (dazu gleich ...

und Entsorgungsanlage wird ein Benutzungsentgelt für die Frisch- wasserversorgung und für die Abwasserentsorgung erhoben. 2. Die Höhe des Benutzungsentgelts richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Entgeltordnung enthaltenen Tarif, welcher Bestandteil dieser Ordnung ist. 3. Die Entrichtung des Entgeltes ...

über die Verteilung der Geschäfte und die Vertretung im Einzelnen Teil C Besetzung der Kammern Teil D Anlagen 2 Teil A Allgemeiner Teil 1. Allgemeine Bestimmungen 1.1. Zugehörigkeit zu mehreren Spruchkörpern 1.1.1. Gehört ein Richter mehreren Spruchkörpern an, so gilt für den Vorrang folgende Reihenfolge: a) ...