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und Ausarbeitung von Leitlinien, Empfehlungen und bewährten Verfahren zwecks Sicherstellung einer einheitlichen Anwendung dieser Richtlinie; c) Ausarbeitung von Leitlinien für die Aufsichtsbehörden in Bezug auf die Anwendung von Maßnahmen nach Artikel 47 Absätze 1 und 3; d) Ausarbeitung von Leitlinien, ...
Arten von Zahlungsinformationen einschließlich Rechnungsanschrift, die zur unmittelbaren Feststellung der Identität des Fluggasts, zu dem die PNR-Daten erstellt wurden, oder anderer Personen beitragen könnten; d) Vielflieger-Eintrag; e) allgemeine Hinweise, die zur unmittelbaren Feststellung ...
für Schulbedarf, Tagesausflüge in KITA und Schulen, Klassenfahrten, Mittagessen in Schule und KITA, Nachhilfe) und Leistungen für Teilhabe (d.h. Geld für Vereinsmitgliedschaften, kulturelle Bildung und Freizeitaktivitäten mit Gleichaltrigen). Weitere Informationen zu den Bildungs- und Teilhabeleistungen finden ...
eines zurechenbaren Wahlvorschlages ununterbrochen mit mindestens einem gewählten Abgeordneten vertreten: 1. Alternative für Deutschland (AfD), 2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), 3. Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW), 4. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), 5. ...
dass die GAP nach 2020 mehr für Umwelt, Klima und Tierschutz leisten könne, u. a. wenn die Landwirte aufhörten, scheinbare Besitzstände zu verteidigen, die Direktzahlungen zugunsten der freiwilligen Umwelt-, Klima- und Tierschutzleistungen umgebaut würden, d. h. mindestens siebzig Prozent ...
Soziales, Gesundheit und Gleichstel- lung Frau Dr. Schaup (RL’in) - 6712 34 Öffentlichkeitsarbeit für Kultur, Medien und Strukturwandel Frau Albersmann (RL’in m.d.W.d.G.b.) - 6665 16 Justiziariat1 Frau Birkefeld. (RL’in) - 6411 66 UNESCO-Weltkulturerbe, Kultur- gutschutz, Jubiläen, Kulturtou- rismus ...
Konditionen aufzunehmen. Der Ermächtigungsbe- schluss muss folgende Mindestangaben enthalten: a) Kreditbetrag, b) Datum der Kreditaufnahme, c) Laufzeit des Kredites und d) höchstzulässiger Zinssatz. Macht die Vertretung nicht von der Möglichkeit eines Ermächtigungsbeschlusses Gebrauch, müssen im Be- schluss ...
Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamte sowie als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte arbeiten. Bewerbungen von Volljuristinnen und Volljuristen für die Einstellung als Proberichter (m/w/d) in der Justiz Sachsen-Anhalt sind jederzeit möglich: lsaurl.de/Proberichter Nachwuchsjuristen können sich ebenfalls ...
(je 8 Seiten). Die Textänderungen resultieren aus der ständigen Rechtsprechung des (für den BStU, jetzt für das Stasi-Unterlagen-Archiv zuständigen) Oberverwaltungsgerichts Berlin, nach der Ortsteilvertretungen nicht als kommunale Vertretungen i.S.d. StUG anerkannt werden; aus der Verlängerung ...
der Monopole - einer effektiven, unabhängigen datenschutzrechtlichen Kontrolle von Amts wegen nach bundesweit einheitlichen Kriterien unterworfen bleiben, auch soweit personenbezogene Daten nicht in Dateien verarbeitet werden. d) Die Frist für die Speicherung von Verbindungsdaten zur Ermittlung ...