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Vorschlag auch ein informationsfreiheitsrechtliches Thema. Voraussetzung dafür, dass eine Stadt oder eine Region „smart“, d. h. intelligent wird, ist nämlich, dass durch Digitalisierung und Vernetzung mannigfache Daten aus den verschiedensten Bereichen, wie z. B. Umwelt, Energie, Verkehr und Sicherheit, ...
sondern in aufbereiteter und ausgewerteter Form veröffentlicht. Eine elektronische Fassung des Originals, z. B. eines behördlichen Schreibens, eines Gutachtens oder eines Vertrags, wird im Landesportal bisher nicht eingestellt. Die Praxis im Landesportal entspricht damit nicht den Veröffentlichungspflichten, die nach § ...
(Klage, Normenkontrolle, Berufung) werden Gerichtsgebühren schon mit dem Eingang der Klage- bzw. Berufungsschrift beim Gericht fällig. Ausgenommen sind Verfahren, die gerichtskostenfrei sind (z.B. Sozialhilfe- und Asylverfahren). Die Regelungen gelten außerdem nicht für Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes. ...
in Süddeutschland. Im "Beutelsbacher Konsens" wurden drei Leitgedanken entwickelt, die seither das Angebot der bpb prägen. Eine zentrale Grundlage der Arbeit der bpb ist der sogenannte "Beutelsbacher Konsens". Bernhard Sutor erläutert in der APuZ B 45/2002 seine Entstehungsgeschichte: "Trotz vielfältiger ...
Um ein neues Gesetz zu beschließen, muss immer eine Mehrheit der Abgeordneten dafür sein. 2. Bundeshaushalt festlegen: Die Abgeordneten legen jedes Jahr fest, wofür die Bundesregierung wie viel Geld ausgeben darf, z.B. für Sozialleistungen, Bildung, Klimaschutz, Wirtschaftsförderung oder Verteidigung. ...
aus der polizeilichen Maßnahme entlassen. Egeln (Geschwindigkeitskontrolle) Die Polizei führte am Samstag, in der Zeit von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr eine Geschwindigkeitskontrolle im Bereich der B81, Ortslage Egeln durch. Im Kreuzungsbereich B81/ Magdeburger Chaussee besteht eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/ h. ...
Die Seiten sind seit Juli 2020 online und werden momentan durch den Betrieb der GDI-DE sukzessive z. B. hinsichtlich ihrer Verlinkungen überprüft und gegebenenfalls angepasst. Abb. 2: Auszug aus dem INSPIRE-Zeitplan (https://www.gdi-de.org/INSPIRE/Zeit plan, 21.07.2020) ...
Voraussetzungen: - abgeschlossene technische Berufsausbildung in einer für den Aufgabenbereich einschlägigen Fachrichtung, z. B. als Elektroniker, Mechatroniker, Elektroinstallateur/in, Elektroniker/in für Energie- und Gebäudetechnik oder Elektroniker/in Gebäude- und Infrastruktursysteme Erwünscht sind: - ...
-trennung und -verwertung (Kreislaufwirtschaft, Energiegewinnung, Müllexporte), - Vermittlung möglicher Handlungsalternativen im Dialog, - Vertiefung zur Problematik Mikroplastik (inklusive Experimente), - Workshops zum Recycling (z.B. Papierschöpfen) und Upcycling-Werkstätten zu unterschiedlichen Themen ...
beeinträchtigen; b) umfangreiche Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten gemäß Artikel 9 Absatz 1 oder von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten gemäß Artikel 10 oder c) systematische umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher ...