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solche Beschränkungen nicht von langer Dauer sein werden. So begründen z.B. die drohende Aufweichung der Zweckbindung der Mautdaten und die Entwicklung der Telekommunikationsüberwachung die Befürchtung, dass Online-Durchsuchungen entsprechend dem technischen Fortschritt als Standardmaßnahme künftig auch bei Gefahren ...
von Nicht-EU-Staaten (z.B. die USA), übermittelt werden dürfen. Neben Grunddaten zur Person, über Reiseverlauf, Buchungs- oder Zahlungsmodalitäten und Sitzplatzinformationen sollen auch andere persönliche Angaben gespeichert werden. Unklar ist, welche Daten unter "allgemeine Hinweise" gespeichert werden dürfen. ...
einbezogen zu sein. Zunehmend werden Daten, z.B. über Flugpassagiere und Finanztransaktionen, in das Ausland übermittelt, ohne dass hinreichend geklärt ist, was mit diesen Daten anschließend geschieht (vgl. dazu Entschließung der 67. Konferenz vom 25./26. März 2004 "Übermittlung von Flugpassagierdaten ...
ist auszuschließen, es sei denn, eine sachliche Notwendigkeit besteht hierfür (z.B. bei Feuerwehr und Rettungsdiensten). Die Weiterleitung eines Anrufs an einen anderen als den gewählten Anschluß sollte dem Anrufer so rechtzeitig signalisiert werden, daß dieser den Verbindungsaufbau abbrechen kann. Das Mithören ...
verschiedener Anwendungen auf einer Karte angestrebt, z. B. mit einer Kombination der Bezahlung für den öffentlichen Nahverkehr, Parkgebühren und Benutzungsentgelte für öffentliche Einrichtungen. Zum elektronischen Bezahlen werden entweder Kreditkarten, Debitkarten oder Guthabenkarten eingesetzt. Bei Kredit- ...
nur einen Kreiswahlvorschlag einreichen. Der Kreiswahlvorschlag soll nach dem Muster der Anlage 6 der Landeswahlordnung einge- reicht werden. Er muss enthalten: a) Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand, Geburtsdatum, Geburtsort und die An- schrift (Hauptwohnung) des Bewerbers, b) den Namen der einreichenden Partei und, ...
Polizeiinspektion Stendal, Polizeirevier Jerichower Land, Beauftragter für Pressearbeit, Bahnhofstraße 29 b 39288 Burg, Tel: +49 3921 920 198 Fax: +49 3921 920 305 Mail: za.prev-jl@polizei.sachsen-anhalt.de ...
über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) gemäß Artikel 110 Absatz 3 GG Drucksache 560/17 Drucksache 560/1/17 Ergebnis BR: Den Ausschussempfehlungen wurde zugestimmt, d. h., zum Gesetzentwurf (TOP 5a) und zum Finanzplan (TOP 5b) wurde Stellung genommen. Abstimmung ...
ein raumbezogenes Elementarobjekt oder ein nicht raumbezogenes Elementarobjekt gehört, z.B. zu den ALKIS-Bestandsdaten, zum Basis-DLM, DLM 50, DLM 200, zur DTK 10, DTK 50 , DTK 200 oder zum Festpunktnachweis. AA_Modellart ANL 0..2 anlass Anlass ist eine Einheit, die zu den Informationen des AA_Objektes gehört. ...
eingeleitet. Die Weiterfahrt im öffentlichen Verkehrsraum wurde untersagt. Datum 1772668800 060/2026 Impressum: Polizeiinspektion Stendal, Polizeirevier Jerichower Land, Beauftragter für Pressearbeit, Bahnhofstraße 29 b 39288 Burg, Tel: +49 3921 920 198 Fax: +49 3921 920 305 Mail: ...