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Bundestages über den CDU/CSU-Gesetzentwurf zur Beseitigung von Ungerechtigkeiten bei der Vertriebenenzuwendung; Antrag der Fraktion der CDU Es gilt das gesprochene Wort! Erlauben Sie mir zunächst eine Vorbemerkung zu diesem Antrag. Es ist nicht nur ungewöhnlich, sondern auch unüblich, dass sich ein Landtag ...
Bundestages über den CDU/CSU-Gesetzentwurf zur Beseitigung von Ungerechtigkeiten bei der Vertriebenenzuwendung; Antrag der Fraktion der CDU Es gilt das gesprochene Wort! Erlauben Sie mir zunächst eine Vorbemerkung zu diesem Antrag. Es ist nicht nur ungewöhnlich, sondern auch unüblich, dass ...
nicht berücksichtigt. Sie fordern daher zur Wahrung des Rechts der Betroffenen auf informationelle Selbstbestimmung mit Nachdruck, daß die Bundesregierung ihre Bedenken gegen diesen Vorschlag geltend macht und diese bei den Beratungen auf europäischer Ebene zum Tragen bringt. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes ...
Untersuchungsanträge für Veterinärämter Untersuchungsanträge Öffnen/Download Rindersalmonellose – Bestanduntersuchung mit Barcode-Bechern und HIT-Antrag Info Rinder-Salmonellen, Barcodebecher Untersuchungsantrag ...
2_Antrag_Anerkennung_erfolgte_Ausland.docx 3_Antrag_Anerkennung_durch_einen_anderen_Traeger.docx Download der Datei 3_Antrag_Anerkennung_durch_einen_anderen_Traeger.docx 4_Antrag_als_Hilfsmittel_im_Sinne_des_P_33_SGB_V.docx Download der Datei ...
Die Tätigkeitsberichte der Härtefallkommission 2023 2023 hat die Härtefallkommission fünf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat diesen fünf und drei weiteren Ersuchen aus dem Jahr 2022 jeweils zugestimmt. Mit diesen acht Ersuchen ...
und sonstige Entsorgungsleistungen/ Anteilsveräußerung Der Antrag wird verworfen. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Diese Kosten betragen DM 5.000,-- . Beschluss VK 16/01 MD vom 23.08.2001 (nicht barrierefrei) Neubau Freizeithallenbad Stendal Der Antrag wird verworfen. ...
Formulare Insolvenzsachen Insolvenzantrag für eine juristische Person Fragebogen für eine juristische Person qualifiziertes Gläubigerverzeichnis Antrag für ein Regelinsolvenzverfahren für eine natürliche Person Stundungsantrag bei Stellung eines Insolvenzverfahrens ...
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Übersicht anschließen. Die hier aufgeführten Bezeichnungen verstehen sich als Beispiele, die eine inhaltliche Einordnung der eingereichten Dokumente erleichtern sollen. Dies ist auch bei sinngemäßer Anwendung gegeben, wenn z.B. statt „Antrag_Terminverlegung“ die Bezeichnung „Terminverlegungsantrag“ gewählt ...