fügen Sie in einem verschlossenen Umschlag eine Bescheinigung über Art und Umfang der Behinderung bei. Eine Stellungnahme Ihrer Ausbildungs-/Umschulungsstätte zu dem Antrag (auf besonderem Bogen) ist erwünscht. Unterschrift der Ausbildungs-/Umschulungsstätte für die Nr. 1 bis 6 Unterschrift ...
Bereich: Geodatenportal
Aktualisiert: 01:30 07.01.2026
Format: Word
an dem Informationszugang geltend machen und seinen Antrag auch nicht begründen muss. Allerdings gilt dieses Prinzip im Wesentlichen nur für zweipolige Verhältnisse (Verhältnis Bürger - Behörde). In dreipoligen Verhältnissen (Antragsteller - Behörde - Dritter) kommt es regelmäßig zu Modifizierungen, weil schutzwürdige ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
Format: Seite
2020 vorgenommene Flexibilisierung der Finanzierungsbeteiligung erfolgt mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Der Antrag ist entsprechend zu begründen. Die Haushaltsnotlage der betroffenen Kommunen ist dabei von der in den Ländern zuständigen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:42 01.08.2025
Format: PDF
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:06 14.05.2025
Format: Seite
Beitragszahlungen aufgrund ihrer Einkommenssituation (Sozialleistungsbezug) nicht zuzumuten sind, der Kostenbeitrag auf Antrag zu erlassen. Die Einnahmeausfälle der Kommunen erstattet das Land.   Datum 1704931200 003/2024 Impressum: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Pressestelle ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 09:02 11.01.2024
Format: Pressemitteilung
LANDESVERWALTUNGSAMT 93. Änderungsbescheid zur wasserrechtlichen Erlaubnis vom 22. Dezember 1999 in der 2. Fassung vom 16.01.2003 Sehr geehrter Herr Dr. Günther, auf Ihre Anträge vom 21.04. und 23.05.2016 ergeht folgender 93. Änderungsbescheid. Die wasserrechtliche Erlaubnis vom 22. Dezember 1999 ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 05:08 19.12.2025
Format: PDF
hydrogeologischen, physikalischen, chemischen, physikalisch-chemischen, mikrobiologischen, hygienischen und technischen Gesichtspunkten. 2. Antrag Die Anerkennung als natürliches Mineralwasser und die Genehmigung seiner Nutzung erfolgen jeweils auf Antrag des Nutzungsberechtigten durch die zuständige Behörde. 3. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
Format: PDF
das in einem  Freispruch  oder aber auch in einer  Verurteilung  bestehen kann. Strafbefehlsverfahren Das Strafbefehlsverfahren ist ein vereinfachtes Verfahren, in dem das Gericht  ohne Hauptverhandlung  über den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass eines Strafbefehls entscheidet. Ausreichend ist dabei, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 05:48 21.11.2025
Format: Seite