Eindruck über die Tätigkeiten der von ihnen finanzierten Anstalten verschaffen können. Wird derzeit ein Antrag auf Informationszugang gestellt, ergibt sich bezogen auf die unterschiedliche Rechtslage in den einzelnen Ländern ein zersplittertes Bild mit einem sehr unterschiedlichen Anspruchsniveau. Obwohl ...
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Aktualisiert: 08:06 08.06.2024
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ein Abhilfebescheid erlassen, der zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens führte. In einem weiteren Fall wurde inzwischen Klage beim Verwaltungsgericht gegen den zurückweisenden Wi- derspruchsbescheid erhoben. Dieses Verfahren ist noch anhängig. 8 Ein Prüfling stellte im Berichtszeitraum einen Antrag auf Erlass ...
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Aktualisiert: 23:57 18.07.2024
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für die Vergabeprüfung Leitfaden zur Bestätigung von Ausgaben FP 2021-2027 2025 Leitfaden Landeslogo 2025 Hinweisblatt Landeslogo Weitere dem Antrag beizufügende Unterlagen Datenblatt für jedes beschaffte Fahrzeug Verwaltungsvereinbarung zur Projektdurchführung (bei Gemeinschaftsprojekten), ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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für die Vergabeprüfung Leitfaden zur Bestätigung von Ausgaben FP 2021-2027 2025 Leitfaden Landeslogo 2025 Hinweisblatt Landeslogo Weitere dem Antrag beizufügende Unterlagen Leistungsbeschreibung Verwaltungsvereinbarung zur Projektdurchführung (bei Gemeinschaftsprojekten) Empfängerbezogene ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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sind gemeinnützige Träger, die Projekte im Landkreis Saalekreis umsetzen möchten. Bis einschließlich 16. Februar 2016 können Anträge bei der Koordinierungs- und Fachstelle des Netzwerks Weltoffener Saalekreis ("Partnerschaft für Demokratie") eingereicht werden. Noch im selben Monat ist vorgesehen, dass ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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In Zweifels- oder Streitfällen entscheidet auf schriftlichen Antrag eines Senatsvorsitzenden das Präsidium. Die Geschäfte werden nach folgenden Kriterien und in folgender Reihenfolge zuge- wiesen: 1. Sonderzuständigkeit 2. Sachzusammenhang 3. Turnusregelung 4. Gerichtsbezirke. 1.1.1 Sonderzuständigkeiten ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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an die Aufsichtsbehörde gem. Art 33 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hingewiesen. Es wird ebenfalls auf die Verpflichtung des Auftragnehmers zur Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person gem. Art 34 DSGVO hingewiesen. Der Auftragnehmer hat dafür Sorge zu tragen ...
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Aktualisiert: 05:10 16.01.2026
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