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mit der Durchführung des LP 2020 und den Planungsund Umsetzungsstand seiner Maßnahmen. Der Erfahrungsbericht wird durch das für Gleichstellung zuständige Ministerium (MJ) bzw. die Leitstelle für Frauen- und Gleichstellungspolitik koordiniert. Alle Ressorts tragen den Planungs- und Umsetzungsstand der jeweiligen ...
eine vorherige Terminsvereinbarung mit dem zuständigen Sachbearbeiter sinnvoll und zu empfehlen. Ansprechpartner für die Terminsvereinbarungen sind die Geschäftsstellen des Amtsgerichts. Anträge und Erklärungen, die Sie dem Gericht gegenüber abgeben wollen, werden lediglich protokolliert. Eine Rechtsberatung ...
entweder auf Anträgen, die Bundesländer im EU-Ausschuss gestellt haben, oder auf Stellungnahmen, die bereits in anderen mit der Vorlage befassten Ausschüssen beraten und beschlossen wurden. In diesen Stellungnahmen kann der EU-Ausschuss beispielsweise das Vorhaben begrüßen oder Kritik äußern, ...
auf Antrag der betroffenen Person erforderlich, c) die Übermittlung ist zum Abschluss oder zur Erfüllung eines im Interesse der betroffenen Person von dem Verantwortlichen mit einer anderen natürlichen oder juristischen Person geschlossenen Vertrags erforderlich, d) die Übermittlung ...
In diesen besonderen Fällen muss der Arbeitgeber vor Ausspruch der beabsichtigten Kündigung die Zulassung der beabsichtigten Kündigung des Arbeitsverhältnisses beim Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt, Fachbereich 5 – Arbeitsschutz beantragen. Der Antrag bedarf keiner besonderen Form, ...
In diesen besonderen Fällen muss der Arbeitgeber vor Ausspruch der beabsichtigten Kündigung die Zulassung der beabsichtigten Kündigung des Arbeitsverhältnisses beim Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt, Fachbereich 5 – Arbeitsschutz beantragen. Der Antrag bedarf keiner besonderen Form, ...
des Betriebes und der Steuerung der wasserwirtschaftlichen Anlagen Erarbeitung entscheidungsreifer Vorschläge für kurz- und längerfristige Maßnahmen, Vor- haben und Projekte an Gewässern, Deichen und Anlagen Organisation des vorbeugenden und operativen Hochwasserschutzes Wahrnehmung der Aufgaben Träger ...
Systemen für den Einsatz. Etwaige gesetzliche Regelungen müssten die vorgenannten verfassungs- und europarechtlichen Bedingungen beinhalten und den mit dieser Technik verbundenen erheblichen Risiken für die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger angemessen Rechnung tragen ...
werde deshalb auch ein zentrales Thema bei der Energieministerkonferenz Ende September in Wernigerode sein, kündigte der Minister an. Willingmann ist in diesem Jahr Vorsitzender der Energieministerkonferenz. „Gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen werden wir einen Antrag einbringen, in dem wir für die Einführung ...
des Kinderschutzes in Tageseinrichtungen untermauert. Eine wesentliche Aufgabe der Kinderschutzfachkraft ist die professionelle Unterstützung i hre r Kolleg*innen sowie i hre s Träger s bei der Wahrnehmung des Schutzauftrages. Dieser Zertifikatskurs strukturiert die Kompl exität der verschiedenen Ebenen ...