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und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt Presse- und Informationsamt der Landesregierung Evelyn Magnus Telefon: +49 391 567-67 21 E-Mail: evelyn.magnus@stk.sachsen-anhalt.de Wird dieser Antrag bewilligt, können Landeslogo und Hashtag #moderndenken versetzt zueinander platziert werden. Dabei müssen ...
Angebote, Projekte zur Netzwerkbildung und -arbeit, regionale Kooperationen, Maßnahmen zur Ausstattung von kommunalen öffentlichen Bibliotheken mit modernen Informationstechnologien sowie zum Kauf von Medieneinheiten und Lizenzen für Onlinenutzungen. Alle Interessierte sind aufgerufen, ihren Antrag ...
in Deutschland 3. Rehabilitierung Als Rehabilitierungsbehörde ist das Referat für den nachträglichen Ausgleich von rechtsstaatswidrigen und fortwirkenden Eingriffen seitens der ehemaligen DDR zuständig. Die Rehabilitierungsbehörde entscheidet über Anträge auf verwaltungsrechtliche ...
auf fünf Grundsätzen, die Schritt für Schritt, unter Beteiligung von Jugendlichen und Jugendverbänden als auch von Trägern angegangen werden sollen. Die Grundsätze im Überblick: Grundsatz 1: Wir erhalten und verbessern die bestehenden Freiwilligendienste, das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ), ...
Unterlagen grundsätzlich auf Antrag zu entfernen sind. Die Berücksichtigung dessen ist durch die Fürsorgepflicht geboten. Im nicht-öffentlichen Bereich erfordert eine Abwägung im Rahmen der allgemeinen Schutz- und Rücksichtnahmepflichten die angemessene Beachtung des Persönlichkeitsrechts der Beschäftigten, ...
bislang zwar keine Regelung, nach der ein Anspruch auf Akteneinsicht im steuerlichen Verwaltungsverfahren besteht. Die Rechtsprechung hat jedoch entschieden, dass der Steuerpflichtige ein Recht darauf hat, dass die Behörde über einen Antrag auf Gewährung von Akteneinsicht nach pflichtgemäßem Ermessen ...
der OWiSch-Datenbank (vgl. XI. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz Nr. 13.2.7) nach dem IZG LSA durch das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt beantragt. Das Ministerium hatte den Antrag pauschal mit der Begründung abgelehnt, dass es sich um einen internen ...
zur Informationsfreiheit sowie BVerwG, Urteil vom 3. November 2011, DVBl. 2012, 176), aber auch politische Konzepte, Gutachten und Analysen grundsätzlich zu den zugangsfähigen Informationen. Das bedeutet, dass die in FIS und AIS enthaltenen Daten (spätestens) auf Antrag nach dem IZG LSA zugänglich sein können. ...
auf Antrag zu, soweit durch Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist. Ein berechtigtes Interesse ist gegeben, wenn die Nutzung zu amtlichen, wissenschaftlichen, publizistischen oder Bildungszwecken sowie zur Wahrnehmung berechtigter persönlicher Belange begehrt wird. Weitergehende gesetzliche Rechte ...
auf Antrag zu, soweit durch Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist. Ein berechtigtes Interesse ist gegeben, wenn die Nutzung zu amtlichen, wissenschaftlichen, publizistischen oder Bildungszwecken sowie zur Wahrnehmung berechtigter persönlicher Belange begehrt wird. Weitergehende gesetzliche Rechte ...