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erwarteter Mehrwert. Bauabschnitte/Teilvorhaben können nur ausgewählt werden, wenn diese auch ohne folgende Maßnahmen eine sinnvolle abgeschlossene Einheit darstellen (keine Anfinanzierung). 2 Pro Vorhaben/eingereichter Projektidee kann nur ein Antrag gestellt werden. Komplexe Vorhaben ...
werden die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die nach § 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landes- und Regionalplanung, kommunale Verkehrsunternehmen, die betroffene Gemeinden sowie die Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit deren Eisenbahninfrastruktur an die vom Antrag betroffene ...
Notfallsanitäter Voraussetzungen Die Bezeichnungen werden auf Antrag erteilt, wenn der/die Antragsteller(in) die vorgeschriebene Ausbildung abgeleistet und die staatliche Prüfung im Land Sachsen-Anhalt bestanden hat. Der Antragsteller muss nachweisen, dass er in gesundheitlicher Hinsicht ...
Förderung von Projekten im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege Aktuelles Informationen zur EU-Förderperiode 2023-2027 Aktuell können im Förderprogramm „Biodiversität, Schutzgebietssystem Natura 2000 in der Förderperiode 2023 – 2027“ – FP 8406 keine Anträge ...
Die Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts und damit auch des Gerichtsvollziehers richtet sich regelmäßig nach dem Wohnsitz des Schuldners bzw. nach dem Ort des Vollstreckungsgegenstandes (zum Beispiel bei einem Ladenlokal oder Wohnwagen). Der Antrag löst Kosten aus, die in jedem Fall (unabhängig von dem Erfolg ...
können Sie die Höhe unkenntlich machen. Umfangreiche Informationen erhalten Sie aus der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII. Bitte geben Sie im Antrag alle Einkünfte an. Teilen Sie uns dabei bitte die jeweiligen Bruttoeinkünfte mit. Geben Sie nur Ihre Einkünfte an. Die Einkünfte des Partners ...
und Ersatzansprüche der Leistungsträger untereinander oder gegen Dritte wird das Sachgebiet durch das Rechtsgebiet bestimmt, aus dem sich aus der Sicht des Klägers die Leistungspflicht des Beklagten ergeben soll. (3) Das Sachgebiet umfasst auch Selbstverwaltungsangelegenheiten der Versicherungsträger. (4) Anträge ...
Träger der Jugendhilfe. Auch Sozialplaner*innen sind herzlich willkommen zur Teilnahme. Bitte beachten Sie jedoch, dass die Inhalte der Module – insbesondere die rechtlichen Grundlagen im ersten Modul – vorrangig auf das Berufsfeld der Jugendhilfeplanung zugeschnitten sind. Beschreibung Der Gesetzgeber ...
vereinbarten Wohnkosten vorgenommen haben. Konkret wurde angefragt, wie die Träger der Sozialhilfe mit Mieterhöhungsverlangen umgehen sol- len, die nach ihrer Bewertung gegen das WBVG-Recht verstoßen. Aus Sicht des BMAS bewegt sich die Prüfung durch die Träger der Sozialhilfe in einem Spannungsfeld: Einerseits ...
Eilfällen werden Anträge handschriftlich aufgenommen und Beschlüsse handschriftlich verfasst. Ob ein solcher dringender Eilfall vorliegt, bestimmt der zuständige Entscheider (Richter oder Rechtspfleger). Telefonisch und per Fax ist das Amtsgerichts erreichbar. Anträge per Fax können nur in dringenden ...