sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme. (2) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß Verarbeitungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der einzelstaatlichen Vorschriften ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 05:49 21.11.2025
Format: Seite
sind insbesondere schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch einen Rechtsanwalt, durch eine Behörde oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, als elektronisches ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:17 24.09.2025
Format: PDF
Persönlichkeit, die im Geiste der Toleranz bereit ist, Verantwortung für die Gemeinschaft mit anderen Menschen und Völkern und gegenüber künftigen Generationen zu tragen. (2) Schulen und andere Bildungseinrichtungen haben auf die weltanschaulichen und religiösen Überzeugungen ihrer Angehörigen Rücksicht ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 11:06 26.11.2025
Format: PDF
läuft von 2025– 2028. Die neue Richtlinie soll in Kürze veröffentlicht werden. Kita-Träger wurden über die örtlichen Jugendämter informiert, ebenso der Ausschuss. Antragsformulare und aktualisierte FAQ stehen auf der Website des Landesverwaltungsamtes zur Verfügung. Pflegekinderwesen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:34 24.10.2025
Format: PDF
zur Informationsfreiheit ( Nr. 16.11 ) hatte ich berichtet, dass das Ministerium für Justiz und Gleichstellung im Jahr 2016 einen Antrag auf Einsicht in ein Gutachten zur Evaluierung der JVA Burg als PPP-Projekt in der Betriebsphase im Wesentlichen unter Berufung auf das vermeintlich entgegenstehende Urheberrecht ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
Format: Seite
Ausnahmen von laufbahnrechtlichen Regelungen zulassen. Er wird ausschließlich auf Antrag der obersten Landesbehörden oder anderer Dienstherrn im Land tätig ( Aufgaben und Befugnisse ). Anträge an den LPA sind unter Verwendung des Antragsformulars bei der Geschäftsstelle des LPA, die im Ministerium ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:23 28.08.2025
Format: Seite
war oder auf Grund der Verordnungen zur Ausführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften durchgeführt worden ist, eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, erhält nach der Schutzimpfung wegen des Impfschadens oder in dessen entsprechender Anwendung bei einer Maßnahme auf Antrag Versorgung. Hinterbliebene ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 04:28 16.11.2025
Format: Seite
um 09:00 Uhr. Hinweise zu den bestehenden und Vorschläge zu neuen Themen werden ausdrücklich erbeten. Je nach Haushaltslage können aktuelle Themen zusätzlich aufgenommen werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, auf Antrag lnhouse-Veranstaltungen gezielt durchzuführen. 1 Teilnahmevoraussetzungen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:52 06.09.2025
Format: PDF