V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informations­freiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 13.4 Rechtmäßigkeit eines Gebührenbescheids nach dem neuen Kostenrecht Sachsen-Anhalt hat das Gebührenrecht für Anträge nach dem IZG LSA ...
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Aktualisiert: 02:27 01.06.2025
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Wie Schwenke erläuterte, wurden 2010 von den Mitgliedern der Kommission 18 Härtefallanträge eingebracht, zudem lagen zwei Anträge aus den Vorjahren vor. Die weitaus meisten Neuanträge (acht) bezogen sich auf Personen aus dem Kosovo, je zwei Fälle betrafen die Herkunftsländer Irak, Serbien und Vietnam und je ...
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Aktualisiert: 23:00 10.03.2011
Format: Pressemitteilung
der Bewohnerinnen und Bewohner, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Zu- und Angehörigen sei oberstes Anliegen, sagte Grimm-Benne. Gleichzeitig müssen wir jedoch dem Bedürfnis der Bewohner und Angehörigen nach sozialen Kontakten Rechnung tragen und verhindern, dass die soziale Isolation ...
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Aktualisiert: 22:00 03.06.2020
Format: Pressemitteilung
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Halle hat das Amtsgericht Halle (Saale) heute Mittag den am 08.10.2015 erlassenen Haftbefehl aufgehoben, weil nach weiteren Ermittlungen der dringende Tatverdacht gegen den Festgenommenen nicht aufrecht erhalten werden kann. Weitere Auskünfte ...
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Aktualisiert: 22:00 15.10.2015
Format: Pressemitteilung
zu beachten sowie insbesondere in geschlossenen Räumen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und Innenräume regelmäßig zu lüften. Jede Person ist angehalten, physisch-soziale Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten und sich regelmäßig zu testen. 2 § 1 Begriffsbestimmungen (1) ...
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Aktualisiert: 18:08 14.04.2023
Format: PDF