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– Claudia Stephan – Anja Mansfeld Antrag gegen Antisemitismus im Bundestag beschlossen Zwei Tage vor dem Gedenken an die Novemberpogrome am 9. November hat der Deutsche Bundestag den gemeinsamen Entschließungsantrag „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren ...
coronabedingter Lernrückstände sowie aktuell im Hinblick auf Sprachangebote für ukrainische Schülerinnen und Schüler helfen. Die Landesregierung ist daher gewillt, die unverzichtbaren Einrichtungen und Träger der Erwachsenenbildung weiterhin maßgeblich zu unterstützen“, so Diesener Wesentliche Erkenntnisse ...
coronabedingter Lernrückstände sowie aktuell im Hinblick auf Sprachangebote für ukrainische Schülerinnen und Schüler helfen. Die Landesregierung ist daher gewillt, die unverzichtbaren Einrichtungen und Träger der Erwachsenenbildung weiterhin maßgeblich zu unterstützen“, so Diesener Wesentliche Erkenntnisse ...
aufzuerlegen. Der Antragsgegner beantragt, die Anträge zurückzuweisen, Er vertritt die Auffassung, dass der Inhalt der tatsächlich mit Herrn ........... stattgefunden Gespräche seitens der An- tragstellerin nicht korrekt wiedergegeben worden sei. Weder sei im Gespräch am 22.09.2004 im Vorgriff auf das Schreiben ...
(IE-Richtlinie) wird auf Antrag der Neumann-Transporte und Sandgruben GmbH & Co. KG Am Erkenthierfeld 1 39288 Burg vom 22.01.2019 (Eingang am 24.01.2019) sowie den Ergänzungen, letztmalig vom 27.04.2020, unbeschadet der auf besonderen Titeln beruhenden Ansprüche Dritter die Ge- nehmigung zur Errichtung ...
auf Ihren Betrieb zutrifft, lesen Sie bitte die nach folgenden Hinweise zum Ausfüllen des Fragebogens und beginnen Sie anschließend mit dem Ausfüllen. Senden Sie den Fragebogen auch dann an den Absender zurück, wenn Ihr Betrieb die genannten Kriterien nicht erfüllt. Tragen Sie den Grund im Feld Bemerkungen ...
beschlossen worden war. In diesem Fall hatten die Länder die Kosten der Freistellung zu tragen. In Anbetracht der zu besorgenden Überlastung der Landes- haushalte in Verbindung mit Forderungen des Bundes, dass öffentlich-rechtlichen Freistellungen der Länder die privati- sierungsvertraglichen Freistellungen ...
landwirtschaftliche oder gewerbliche Zwecke 10 000 kWh nicht übersteigt, zählen ebenfalls zu dieser Gruppe. Energieträger/Brennstoff Unabhängig von der steuerlichen Behandlung eines Energie- trägers/Brennstoffs, erfasst die Erhebung alle Energieträger/ Brennstoffe, die im Betrieb zur Strom- und Wärmeerzeugung ...
und eine weltoffene Gesellschaft als ein herausforderndes Jahr herausgestellt. Viele Vorhaben und Projekte ehren- und hauptamtlicher Träger mussten auf Grund der Pandemiesituation entfallen oder verschoben werden. Dennoch sind auch 2020 sehr viele Initiativen und Vorhaben durch zivilgesellschaftliche Träger ...
verhältnismäßig. Insoweit sei auch zu berücksichtigen, dass in Härtefällen auf Antrag Ausnahmen gestattet werden könnten und es möglich sei, die Quarantäne durch Vorlage eines negativen Testergebnisses zu verkürzen. Außerdem könne man sich zumeist schon vor Antritt der Auslandsreise auf die nach der Rückkehr ...