werden die grundlegenden Ziele, Begriffe und der Geltungsbereich des Gesetzes beschrieben. Die zentralen Begriffe der Benachteiligung, der Barrierefreiheit und der Kommunikation werden neu gefasst. Das Gesetz verpflichtet die Träger der öffentlichen Verwaltung, im Rahmen ihrer Aufgaben aktiv an der Umsetzung der Ziele ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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Einzureichende Unterlagen Dem Antrag sind mindestens beizufügen: Entwurfsunterlage Vorentwurf und/oder Feststellungsentwurf gem. Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE), Ausgabe 2012 Bedarfsnachweis nach den Empfehlungen ...
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Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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Antragsteller, welche einer Dienstaufsicht i. S. d. § 83 Abs. 1 Satz 3 GBV unterliegen, haben die aufsichtsführende Stelle im Antrag zu benennen. All die Teilnehmer, welche einer allgemeinen Dienstaufsicht nicht unterliegen bzw. zum eingeschränkten Abrufverfahren zugelassen sind, haben mit stichprobenartigen ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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Download Antragsunterlagen Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag ...
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Aktualisiert: 06:22 14.12.2025
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Download Antragsunterlagen Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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werden die grundlegenden Ziele, Begriffe und der Geltungsbereich des Gesetzes beschrieben. Die zentralen Begriffe der Benachteiligung, der Barrierefreiheit und der Kommunikation werden neu gefasst. Das Gesetz verpflichtet die Träger der öffentlichen Verwaltung, im Rahmen ihrer Aufgaben aktiv an der Umsetzung der Ziele ...
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Aktualisiert: 04:28 16.11.2025
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Antragsteller, welche einer Dienstaufsicht i. S. d. § 83 Abs. 1 Satz 3 GBV unterliegen, haben die aufsichtsführende Stelle im Antrag zu benennen. All die Teilnehmer, welche einer allgemeinen Dienstaufsicht nicht unterliegen bzw. zum eingeschränkten Abrufverfahren zugelassen sind, haben mit stichprobenartigen ...
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Aktualisiert: 04:29 16.11.2025
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einen Anspruch auf Weitergabe der bei dem Gesundheitsamt gespeicherten Praxis-/Dienstanschrift und Telefonnummern der in der Stadt tätigen Ärzte, Apotheker und Heilberufler habe. Sie erkundigte sich insbesondere danach, ob ein solcher Antrag mangels überwiegenden Informationsinteresses des Antragstellers gem. § ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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Fachkonferenz Sachsen-Anhalt STARK III am 3. September 2015 in Magdeburg 10.08.2015 Das Finanzministerium lädt Träger von kommunalen Kindertagesstätten, öffentlichen Schulen sowie die beteiligten Verwaltungseinrichtungen (Bauämter, Bauordnungsämter, ...
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Aktualisiert: 19:58 19.11.2025
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ee) vor dem Jugendschöffengericht 470 500 459 ff) vor dem Strafrichter 6.182 5.506 5.254 gg) vor dem Jugendrichter 1.981 2.029 2.177. b) Antrag auf Erlass eines Strafbefehls 13.203 13.096 13.751 c) Einstellung mit Auflage oder Weisung 4.257 4.662 4.377 davon Einstellung aa) gemäß § 153a StPO 4.242 ...
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Aktualisiert: 21:51 02.06.2024
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