aus- kunftspflichtig. Nach § 11a Absatz 2 B Stat G sind alle Unternehmen und Betriebe verpflichtet, ihre Meldungen auf elektronischem Weg an die statistischen Ämter zu über- mitteln. Hierzu sind die von den statistischen Ämtern zur Verfügung gestellten Online-Verfahren zu nutzen. Im begründeten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 02:28 15.08.2025
Format: PDF
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:27 25.07.2024
Format: Seite
Hakenkreuz-Graffiti an Hauswand Burg, Joachim-A.-Burgk-Straße, 18.04.2024, 11:00 Uhr bis 13:45 Uhr Am gestrigen Tage meldete sich ein Anwohner der Joachim-A.-Burgk-Straße in Burg bei der Polizei und teilte mit, dass er ein frisch auf eine Hauswand gesprühtes Hakenkreuz festgestellt hat. Dieses hatte eine Größe ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 11:16 19.04.2024
Format: Pressemitteilung
Die Entscheidung ergeht gerichtskostenfrei. 3. Auslagen werden nicht erstattet. A . Die kommunale Verfassungsbeschwerde wendet sich gegen Vorschriften des Geset- zes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes sowie des Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:18 15.04.2025
Format: PDF
Rechtsvorschriften streng geschützt: - Washingtoner Artenschutzübereinkommen (WA), Anhang II - EG Verordnung 338/97, Anhang A - FFH Richtlinie 92/43/EWG, Anhang II; prioritäre Art - FFH Richtlinie 92/43/EWG, Anhang IV - Berner Konvention, Anhang II Gemäß Art. 12 Absatz 1 i.V.m. Anhang IV der FFH-Richtlinie ...
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Aktualisiert: 01:00 30.03.2025
Format: PDF
Rahmenbedingungen und ange-messene Vorkehrungen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft zu schaffen. Dazu gehören u.a. die Schaffung von Gesetzgebungs- und Verwal-tungsmaßnahmen zur Beseitigung jeder Art von Diskriminierung sowie die Schließung beste-hender Lücken ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
Format: Seite