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EuGH kippt Safe Harbor Durch Urteil vom 6. Oktober 2015 hat der Gerichtshof der Europäischen Union ( EuGH ) entschieden, dass die Safe-Harbor-Entscheidung der Europäischen Kommission vom 26. Juli 2000 ungültig ist. Damit können Datenübermittlungen in die USA nicht mehr ...
in der Sitzung am 12.12.2024 den Entwurf des Bebau- ungsplans bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) mit Planzeichenerklärung und den textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie den Entwurf der Begründung zum Bebau- ungsplan. Darüber hinaus hat der Stadtrat die Beschlüsse zur Beteiligung der Öffent- lichkeit gemäß ...
durch die Polizeien des Bundes und der Länder ist nur dann rechtmäßig, wenn eine Rechtsverordnung gemäß § 7 Abs. 6 Bundeskriminalamtsgesetz das Nähere über die Art der Daten bestimmt, die in dieser Datei gespeichert werden dürfen. Eine solche Rechtsverordnung existiert nicht. Mit Urteil vom 16. Dezember 2008 (Az. 11 ...
des Landesbetriebes BLSA, Herr R. Petrak (v.l.n.r.) Am 20. Mai konnten wir die zum Teil neuen, zum Teil frisch sanierten Räumlichkeiten des Bundespolizeireviers Dessau feierlich übergeben. Insgesamt wurden ca. 750.000 Euro in zwei Bauabschnitten umgesetzt. Der Bahnhof in Dessau ist ein historisches ...
Allgemeine Dokumente der Förderperiode 2014-2020 Partnerschaftsvereinbarung (Bund und EU-Kommission), Teil 1 Partnerschaftsvereinbarung (Bund und EU-Kommission), Teil 2 Regionale Innovationsstrategie (RIS), Stand: Februar 2014 Programmstruktur der EU-Fonds EFRE, ...
Kontrollberichten in der Vergangenheit grundsätzlich einen Informationszugangsanspruch bejaht (vgl. OVG Bln Bbg, Urteil vom 28. Mai 2014, Az.: OVG 5 S 21.14; BayVGH, Urteil vom 6. Juli 2015, Az.: 20 ZB 14.978; BayVGH, Urteil vom 16. Februar 2017, Az.: 20 BV 15.2208; VG Würzburg Urteil vom 8. Januar 2018, Az.: W 8 S ...
oder als unangemessen anzusehen sind, so teilen Sie uns dies bitte mit. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu beachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig ...
und Birkenbrüche. Die Laichgewässer sind eutroph, zum Teil auch meso- bis dystroph. Bei den Landlebensräumen dominieren Sumpfwiesen und Flachmoore, sonstige Wiesen und Weiden sowie Laub- und Mischwälder, vor allem Auen- und Bruchwälder. Verbreitung Der Moorfrosch besitzt ein großes eurasisches ...
Cranach-Triegel-Altar kann im Naumburger Dom bleiben 09.07.2025 Der Cranach-Triegel-Altar kann auch in Zukunft im Naumburger Dom präsentiert werden, muss allerdings den Standort wechseln. Das folgt aus dem lange erwarteten Urteil der Experten der UNESCO ...
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