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Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, ...
straße steht mittlerweile nur noch „unter ferner liefen“ im Bundesverkehrswegeplan. Lediglich das Planungsrecht – jedoch ohne Zusage auf Finanzierung – wurde bis zum Jahr 2030 auf- rechterhalten. Kosten verursacht die B 190n aber trotzdem. Allein für Planungsleistungen hat das Land bisher fast 2,4 ...
wird die Illebim von einem privaten Bahnunternehmen. Dieses ist regelmäßig auf Zuschüsse angewiesen. Denn die jährlichen Kosten (zuletzt rd. 500.000 € p.a.) kann das Un- ternehmen nur ca. zur Hälfte selbst decken. Die andere Hälfte zahlt fast ausschließlich das Land, z.T. als Sonderfinanzierung ...
(Konzept). Änderungen von subventionserheblichen Tatsachen sind unverzüglich mitzuteilen. Seite 5 von 5 10. Anlagen detaillierte Konzeption des beabsichtigten Vorhabens mit inhaltlicher Beschreibung und Begründung der Fördernotwendigkeit; Förderwürdigkeit detaillierter Kosten- und Finanzierungsplan ...
Die Pilotphase endete am 26.04.2021 erfolgreich. • Für den weiteren Betrieb von „BAföG Digital“ ist am 25.01.2021 die Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des digitalen Antragsassistenten „BAföG Digital“ in Kraft getreten. • hierüber erfolgt die Aufteilung der Kosten nach dem Königsteiner Schlüssel für die Zeit ...
privater Sach- und Nutzungsentnahmen), – Verkäufe an Betriebsangehörige, unentgeltliche Wert- abgaben (einschließlich privater Sach- und Nutzungs- entnahmen), – Getränke-, Sekt- und Vergnügungssteuer, – gesondert in Rechnung gestellte Kosten für Fracht, Porto, Verpackung sowie Nebenerlöse usw., – Erlöse ...
(einschließlich privater Sach- und Nutzungsentnahmen), – Verkäufe an Betriebsangehörige, unentgeltliche Wert- abgaben (einschließlich privater Sach- und Nutzungs- entnahmen), – Getränke-, Sekt- und Vergnügungssteuer, FÜ R IH RE U NT ER LA GE N – gesondert in Rechnung gestellte Kosten für Fracht, Porto, Verpackung ...
und Nutzungs- entnahmen), – Getränke-, Sekt- und Vergnügungssteuer, – gesondert in Rechnung gestellte Kosten für Fracht, Porto, Verpackung sowie Nebenerlöse usw., – Erlöse aus Trink- und Imbisshallen, – Verkaufserlöse aus gewerblichen Nebenbetrieben – Umsätze aus sonstigen Dienstleistungen sowie – ...
Das Heranziehen volljähriger Leistungsberechtigter zu den Kosten vollstationärer Leistungen wurde im Rahmen der Gesetzesnovelle neu geregelt [siehe Achtes Kapitel SGB VII §90 ff] und auf höchstens 25 Prozent ihres Einkommens als Kostenbeitrag beschränkt. Maßgeblich ist nun das Einkommen des Monats, ...
veröffentlichten Texte. § 5 Kostenträger und Höchstbeträge (1) Für öffentliche Schulen und genehmigte Schulen in freier Trägerschaft trägt das Land die Kosten im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Der Gesamtverfü- gungsrahmen für die öffentlichen Schulen ergibt sich aus den zugewiesenen Haushalts- ...