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der Zahl der Finanzämter von 21 auf 14 beschlossen. Die Maßnahmen der Umstrukturierung werden im DHH 2010/11 fortgeführt. Die Kosten für die Strukturreform der Finanzverwaltung sind bei Kapitel 04 06 in der Titelgruppe 61 veranschlagt. - 4 - Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 201004 Ministerium ...
für die gesetzliche Unfallversicherung des Landes Sachsen-Anhalt 281 02 223 322.844 322.800 322.800 322.800 Erläuterungen: Die Hochschulkliniken erstatten Kosten für vom Land Sachsen-Anhalt erbrachte Aufwendungen zur gesetzlichen Unfallversicherung in dem Umfang, wie im Rahmen der Pflegesatzverhandlungen die Kosten ...
Dazu hat Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger heute dem Fleischzerlegungsbetrieb einen Fördermittelbescheid übergeben. Mit der Investition wird eine neue Produktionshalle gebaut, ebenfalls ist die Installation von neuen Produktionslinien geplant. Insgesamt sollen die Vorhaben mehr als neun Millionen Euro kosten ...
01 !011! Aus- und Fortbildung ! 3.633,90! 0,0 0! 3.633,90! ! ! ! ! ! ! ! ! 526 01 !011! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 0,00! 0,0 0! 0,00! ! ! ! ! ! ! ! ! 526 02 !011! Sachverständige ! 154,70! 0,0 0! 154,70! ! ! ! ! ! ! ! ! 526 03 !011! Ausgaben für Mitglieder von Fachbeir äten und ! 0,00! 0,0 0! ...
wird unter der aufschiebenden Bedingung erteilt, dass mit der Errichtung der zu ändernden Anlage erst begonnen werden darf, wenn der zuständigen Bauaufsichtsbe- hörde ein geeignetes Sicherungsmittel zur Finanzierung der Kosten des Rückbaus nach end- gültiger Nutzungsaufgabe in Höhe von 24.642 € vorgelegt ...
zur Indirekteinleitung Seite 21 4.8 Bodenschutz/Wasserrecht gem. § 10 Abs. 1a BImSchG Seite 24 4.9 Betriebseinstellung Seite 28 5. Kosten Seite 28 6. Anhörung Seite 28 V Hinweise Seite 30 1. Allgemein Seite 30 2. Technische Sicherheit und Arbeitsschutz Seite 30 3. Genehmigung nach § 58 WHG zur Indirekteinleitung Seite ...
nichtautorisierte Stellen begonnen werden kann. Kosten des Verfahrens tragen die beteiligten Staaten jeweils für die eigenen Aufgaben (vgl. Art. 57 Abs. 4 Brüssel IIa-VO und Art. 38 KSÜ). Gem. Art. 57 Abs. 2 Brüssel IIa-VO teilt jeder Mitgliedsstaat mit, welche Amtssprache er neben seiner eigenen ...
selbst aufkommen. Weitere Informationen zur Prozesskos- tenhilfe enthält die vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung herausgegebene Broschüre „Beratungs- und Prozesskos- tenhilfe“. Teilweise übernehmen auch vorhandene Rechtschutzversicherungen die Kosten. Oft aber werden die Kosten durch Opferschut- ...
selbst aufkommen. Weitere Informationen zur Prozesskos- tenhilfe enthält die vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung herausgegebene Broschüre „Beratungs- und Prozesskos- tenhilfe“. Teilweise übernehmen auch vorhandene Rechtschutzversicherungen die Kosten. Oft aber werden die Kosten durch Opferschut- ...
Bauanträge bestimmt werden, auf die bisher aus Gründen eines möglichst raschen Verfahrens und der Vermeidung von Kosten für die Träger verzichtet wurde. ¿Im Einzelfall¿, so Minister Olbertz, ¿kann es zu Modifikationen der Vorhaben bzw. Korrekturen der beantragten Fördersummen kommen, weil das 17 Millionen ...