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Verträge im Internet in einer eigenen Vorschrift im Transparenzgesetz zu regeln. Die Landesregierung hat angekündigt, durch eine Änderung der IZG LSA Kost-VO die Gebühren senken zu wollen. Eine bloße Gebührensenkung reicht jedoch mit Blick auf das Umweltinformationsrecht nicht aus. ...
* Sippel, Birgit SPD 7 * Dr. Köster, Dietmar SPD 8 Bischoff, Gabriele SPD 9 * Ertug, Sabit Ismail SPD 10 * Krehl, Constanze Angela SPD 11 * Wölken, Tiemo SPD 12 * Kammerevert, Petra ...
und die Unterhaltung der Präventionsmaßnahmen sowie laufende Kosten für die Hundehaltung und die Zucht und die Ausbildung der Hunde sowie die Weiterbildung von deren Halterinnen und Haltern. Die Zuwendung wird als Anteilsfinanzierung (ohne Mehrwertsteuer) in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gezahlt. ...
des Bescheides mit der Errichtung begonnen wurde. 1.5 Kostenträger des Verfahrens Die durch das Verfahren entstandenen Kosten (Gebühren und Auslagen) werden dem Antragsteller aufer-legt. Die Kostenfestsetzung erfolgt durch einen gesonderten Bescheid. 1.6 Nebenbestimmungen Die Genehmigung ist gemäß § 12 Abs. 1 ...
22.04.2025 002/2025 Sozialgericht Halle Notebook für Schüler als Bedarf nach dem SGB II (Bürgergeld) Sozialgericht Halle, Urteil vom 12. März 2025, Aktenzeichen S 18 AS 951/23 Das Sozialgericht Halle hat am 12. März 2025 entschieden, dass das beklagte Jobcenter die Kosten ...
ob und wie sich der ständig stärker werdende Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und ¿verteilung in Sachsen-Anhalt in den Energiekosten niederschlägt. In diesem Zusammenhang ist zu klären, in welchem Kosten-Umfang der geplante erhebliche Ausbau der Stromnetze real durch die Einspeisung erneuerbarer Energien ...
Bevölkerung und Erwerbstätigkeit Jahr 2023, Erstergebnisse, Excel-Datei - 3 A 1 17 A I j/23 Einbürgerungen Jahr 2023 4,00 3 A 4 01 A IV j/22 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen: Grunddaten und Kosten Jahr 2022 4,00 3 A 6 06 A VI j/23 Pendlerströme der sozialversicherungspflichtig ...
Angela Kolb erteilte am 14. Mai 2008 in Stendal den Amtsgerichten des Landgerichtsbezirkes eine Ausgabeermächtigung über zusätzlich rd. 329.000 Euro eigenverantwortlich erwirtschaftete Mittel aus einem Pilotprojekt. Für das Jahr 2007 wurde erstmals ein so genannter Produkthaushalt auf Basis der Kosten ...
führen. Der Planfeststellungsbeschluss und die Planunterlagen werden in Kürze ausgelegt und können in der Verwaltungsgemeinschaft ¿Westliche Börde¿ eingesehen werden. Auf die Auslegung wird rechtzeitig durch die Verwaltungsgemeinschaft hingewiesen. Die Kosten für die Baumaßnahme belaufen ...
in Magdeburg untergebracht werden. Ausreichend Plätze stehen dafür zur Verfügung. Außerdem hat die Stadt die Kosten des Umzuges in angemessenem Umfang zu tragen. Die Landeshauptstadt Magdeburg betreibt noch weitere 6 Heime. In diesen Einrichtungen gibt es keine Beanstandungen. Mit der Schließung ...