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habe gezeigt, wohin Gewinnmaximierung auf Kosten anderer führe. Die deutsche Wirtschaft brauche Energie- und Wasserpreise, die ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit gewährleisteten. Die Verbraucher forderte Böhmer auf, die Einsparpotentiale, die sich aus der Liberalisierung der Märkte für Strom und Gas ...
Kann der Besteller die Beseitigung eines Mangels verlangen, soll er in der Regel nur noch das Doppelte der für die Beseitigung des Mangels erforderlichen Kosten zurückbehalten können. Bisher war vorgesehen, dass er mindestens den dreifachen Betrag dieser Kosten zurückbehalten konnte. · Entschädigung im Falle ...
des Auswahlverfahrens verwen- det und nach Abschluss des Auswahlverfahrens unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen vernichtet. Kosten, insbesondere Reisekosten, die aus Anlass Ihrer Bewerbung entstehen, werden von der LLG nicht erstattet. Weitere Informationen über die LLG finden Sie unter: ...
Störfallvorsorge 30 4.5 Wasserrecht 30 4.6 Indirekteinleitung 31 4.7 Arbeitsschutz 35 4.8 Bodenschutz 35 4.9 Betriebseinstellung 36 5. Kosten 36 6. Anhörung 37 V Hinweise 37 1. Allgemeines 37 2. Baurecht und Brandschutz 37 3. Wasserrecht 39 4. Indirekteinleitung 40 5. Bodenschutz 41 6. Abfallrecht 42 7. ...
die Kosten-Leistungs-Rechnung zur Modernisierung des Haushaltswesens und das Führungssystem AGiL (Amtsgerichte im Leistungsvergleich) federführend begleitet und das Amtsgericht Salzwedel im Rahmen des Pilotprojektes im Landgerichtsbezirk Stendal zu einem der ersten budgetierten Gerichte des Landes geführt. Zugleich ...
laut Spartenrechnung der Investitionsbank - in Mio. € - 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Summe Entgelte/ Kosten- erstattungen des Landes 12,864 13,487 12,219 13,849 14,187 17,039 83,645 Entnahmen aus dem Darlehens- fonds - - - - 1,880 3,420 5,300 Kostenerstattung nach § 16 Abs. 4 VO-IB 0,495 - - - - - ...
Nrn. 70 bis 73 der Anlage zur Allgemeinen Gebührenordnung. Kosten für Maßnahmen der Spielbankaufsicht gem. § 20 SpielbG LSA; vom Zulassungsinhaber zu erstattende Auslagen für Sachverständige. Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Material, Personal und Einrichtung des Dienstherrn. Kosten ...
Nrn. 70 bis 73 der Anlage zur Allgemeinen Gebührenordnung. Kosten für Maßnahmen der Spielbankaufsicht gem. § 20 SpielbG LSA; vom Zulassungsinhaber zu erstattende Auslagen für Sachverständige. Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Material, Personal und Einrichtung des Dienstherrn. Kosten ...
sind Aufwendungen nur beihilfefähig, wenn der Austausch die einzige Möglichkeit ist, um eine Verbesserung des Visus zu er- reichen. Die Aufwendungen für die Linsen sind dabei nur bis zur Höhe der Kosten einer Monofokallinse, höchstens bis zu 270 Euro pro Linse beihilfefähig. Die Kostenbegren- zung gilt ...
Psychotherapie ergeben, ist die Festsetzungsstelle berechtigt, im Einzelfall ein vertrauensärztliches Gutachten anzufordern. Die Kosten des Gutachtens trägt die Festsetzungsstelle. Wird eine Verlängerung der Behandlung oder Folgebehandlung notwendig, ist die Anerkennung mit dem Formblatt 2 (Antrag) erneut ...