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unteriagen Verschwiegenheit zu wahren. Entsprechen des gilt auch für die sonstigen mit der Durchführung der Prüfung befassten Personen (Geschäftsstelle). 15. Für die Abnahme der Sachkundeprüfung wird gern. § 50 WaffG i. V. m. § 1 Kostenverordnung zum Waffengesetz (WaffKostV) i. d. F. der Bekanntmachung ...
Entstehen den Sicherheitsbehörden oder der Polizei durch die unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kosten, so sind die nach den §§ 7 oder 8 Verantwortlichen zum Ersatz verpflichtet. Mehrere Verantwortliche haften als Gesamtschuldner. Soweit Sachen in Verwahrung genommen werden, gelten die §§ 46 bis 48 ...
und Resoziali- sierung Sachsen-Anhalt e. V. wenden. Holen Sie deren Rat oder Entscheidung ein, bevor Sie handeln. Für Ihre Tätigkeit im Justizvollzug besteht Versiche- rungsschutz nach den Vorschriften des Siebten Bu- ches des Sozialgesetzbuches (§ 2 Abs. 1 Nr. 10 SGB VII). Auf die Erstattung von Kosten ...
über die Bahnlinien Aschersleben ? Köthen und Bernburg ? Calbe/Saale entstanden. In den nächsten Jahren soll die ?Nordharzautobahn? bis zur A9 weitergeführt werden ? auf den letzten 36,6 Kilometern als dreispurige Trasse. Die Bauarbeiten an den Ortsumfahrungen Bernburg (Länge: 7,3 km, Kosten: ca. 77,9 Mio. ...
zu ihrer Anpassung an die Entwicklung des Landes sind erarbeitet worden. Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung vom 14.11.2006 die Reduzierung der Zahl der Finanzämter von 21 auf 14 beschlossen. Die Kosten für die Strukturreform der Finanzverwaltung sind bei Kapitel 04 06 in der Titelgruppe 61 veranschlagt. - 4 - ...
Die Genehmigung wird unter der aufschiebenden Bedingung erteilt, dass mit der Errichtung der Anlage erst begonnen werden darf, wenn der zuständigen Bauaufsichtsbehörde ein ge eignetes Sicherungsmittel zur Finanzierung der Kosten des Rückbaus nach dauerhafter Nut zungsaufgabe aller nicht einer Folgenutzung ...
Bahn AG zusammen. Nach Auskunft des Ministers werden die Kosten für die Montage der Aufzüge vom Land und der Bahn je zur Hälfte getragen. Daehre wertete die finanzielle Unterstützung des Landes als praktisches Beispiel für das Bemühen des Landes, die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs ...
Die Kosten belaufen sich auf rund zwei Millionen Euro. Hier dauern die Arbeiten voraussichtlich bis Mitte Oktober. Der Verkehr wird auf zwei Fahrstreifen je Richtungsfahrbahn an den Bauabschnitten vorbei geführt3. Zu Ihrer Information: 1 Der abfahrende Verkehr wird bis zur A2-AS Magdeburg¿Kannenstieg ...
2,5 Millionen Euro investiert. Ersatzneubau Saalebrücke in Großheringen Am kommenden Montag (24.01.) beginnen zunächst die Arbeiten für den Ersatzneubau der Saalebrücke in der Ortsdurchfahrt Großheringen. Für den Bau der Stabbogen-Brücke sind rund 2,2 Millionen Euro veranschlagt. Die Kosten teilen ...
........................................... 18 5 Kosten ....................................................................................................................... 20 6 Anhörung................................................................................................................... 20 V Hinweise ...