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Webel hinzu. Insgesamt flossen in das Vorhaben knapp 480.000 Euro. Davon hat das Land allein 273.000 Euro beigesteuert. Die verbleibenden Kosten teilen sich die Stadt (rd. 200.000 Euro) und der Trinkwasserverband (rd. 6.000 Euro). Da die Baustelle unmittelbar am Flieth lag, war, bedingt ...
die Einsicht in Verträge des Landes Sachsen-Anhalt zu den Kosten für die Anschaffung von Grippemitteln begehrte, lehnte das Ministerium den Zugang zu den Verträgen, u. a. unter Berufung auf eine im Hinblick auf das IZG LSA rechtswidrige Vertraulichkeitsvereinbarung, zunächst ab. Erst nach meiner Einschaltung ...
Aufgabe der Tierseuchenkasse ist, Tierverluste durch Tierseuchen oder seuchenartige Erkrankungen sowie Kosten und Schäden zu ersetzen, die bei der Bekämpfung von Tierseuchen oder seuchenartigen Erkrankungen entstehen, und die übrigen ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Mehr unter: ...
Reservistenverband, Weißer Ring und viele weitere werden uns an diesem Tag unterstützen und sich präsentieren. Berufsinteressierte Besucher kommen auf Ihre Kosten. Es werden Fragen zur Ausbildung und zum Studium detailliert und ausführlich beantwortet sowie Trainings, personeller und sozialer Kompetenzen sowie ...
werde die alte Oberfläche rund 12 Zentimeter tief abgefräst und anschließend in gleicher Stärke durch neuen, so genannten Kompaktasphalt ersetzt, erläuterte der Minister. Die Maßnahme koste insgesamt voraussichtlich rund eine Million Euro. Für die Arbeiten muss der Straßenabschnitt zwischen Aschersleben ...
des Infrastrukturvermögens . . . . Eingeschlossen sind Kosten für Straßen, Kanalisation und die Erschließung, soweit diese nicht den Wohn- und Nichtwohngebäuden zuzurechnen sind. Zu den sonstigen Bauten gehören Brücken, Hochstraßen und Tunnel, Schienenstrecken, Rollbahnen und U-Bahn-Bauten, städtische Entwässerungs- ...
die Zuweisungen für die Schülerbeförderung schrittweise abzusenken. Über mögliche Kompensationen wird gegenwärtig noch beraten. ¿Für das Kultusministerium ist dabei eine Änderung des § 71 Schulgesetz mit der Folge von Elternbeteiligungen an den Kosten der Schülerbeförderung nicht der richtige Weg¿, erklärte ...
des Wege- und Gewässernetzes und der landschaftsgestaltenden sowie sonstigen Anlagen. Bestandteil des Planes nach § 41 FlurbG ist auch ein Kosten- und Finanzierungsplan. Der Plan wird mit den Trägern öffentlicher Belange erörtert. Der Plan ist durch die obere Flurbereinigungsbehörde festzustellen bzw. ...
zu vereinbaren. Im laufenden Jahr sollte nach Zusicherung des Bundes zugleich eine einvernehmliche Regelung zur Verstetigung der Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten sowie den Aufwendungen der Länder und Kommunen für die Unterkunft und die Integration der geflüchteten Menschen gefunden ...
auf Kosten der Staatskasse scheidet aus. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. März 2013, L 5 AS 606/12 B, rechtskräftig Hintergrund: Prozesskostenhilfe für ein gerichtliches Verfahren wird nur bewilligt, wenn die Kläger wirtschaftlich bedürftig sind und hinreichende Aussichten ...