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kündigte die Landesregierung eine Senkung der Gebührenobergrenze auf 500 Euro an. Das Ministerium für Inneres und Sport werde eine entsprechende Änderungsverordnung zur IZG LSA KostVO mit dem Ministerium für Finanzen abstimmen. In ihrer Stellungnahme zu meinem III. Tätigkeitsbericht hat sie dieses Vorhaben ...
zu vereinbaren. Im laufenden Jahr sollte nach Zusicherung des Bundes zugleich eine einvernehmliche Regelung zur Verstetigung der Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten sowie den Aufwendungen der Länder und Kommunen für die Unterkunft und die Integration der geflüchteten Menschen gefunden ...
in den Aufgabenbereichen von Ländern und Kommunen lediglich durch höhere Umsatzsteuerfestbeträge anzufinanzieren. Eine vollständige Kompensation der tatsächlich bei Ländern und Kommunen entstehenden Kosten wird durch diese Verfahrensweise von Anfang an nicht erreicht. ...
des überweisenden Arztes, Art der Inanspruchnahme, Art der Behandlung, Tag der Behandlung, abgerechnete Gebührenpositionen mit den Schlüsseln nach Absatz 1 Satz 5, bei zahnärztlicher Behandlung mit Zahnbezug und Befunden, Kosten der Behandlung, Zuzahlungen nach § 28 Abs. 4. Für nichtärztliche Dialyseleistungen ...
ist (Bundestags-Drucksache 16/1410) und bereits am 1. August 2006 in Kraft treten soll. Ein wesentliches Ziel des Entwurfs ist es, die stark gestiegenen Kosten der Hartz-IV-Reform durch eine verstärkte Kontrolle aller Arbeitsuchenden nennenswert zu begrenzen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz ...
oder Zahnarztnummer, in Überweisungsfällen die Arzt- oder Zahnarztnummer des überweisenden Arztes, Art der Inanspruchnahme, Art der Behandlung, Tag der Behandlung, abgerechnete Gebührenpositionen mit Diagnosen, bei zahnärztlicher Behandlung mit Zahnbezug und Befunden, Kosten der Behandlung, Zuzahlungen nach § 28 ...
werden. Diese wurden dann unter Beachtung ihres Nutzens und der entstehenden Kosten einer Bewertung und anschließenden Priorisierung unterzogen. Im Ergebnis dieser Untersuchung und Bewertung erfolgte die Festlegung von 16 Leitprojekten. Neben diesen Leitprojekten sind bis 2010 weitere 97 sog. priorisierte ...
die vor einer Neuanschaffung Rat und Entscheidungshilfen bei uns suchen, unterschätzen aufgrund der langen Lebensdauer der Geräte oft das Einsparpotential an Energie und den damit verbundenen Kosten." Peter Busch, Referent der Landesgruppe des VKU Sachsen-Anhalt, überbrachte indes herzliche Grüße ...
Querschnitt Voraussichtliche Kosten: 37,5 Millionen Euro Voraussichtliche Bauzeit: Oktober 2016 bis Herbst 2019 Bauwerke ...
(Schwer-)Behinderung/Gleichstellung beim Einstellungsverfahren berücksichtigt werden soll, wird um entsprechenden Hinweis und Beifügung der Nachweise (Schwerbehindertenausweis bzw. Gleichstellungsbescheid) gebeten. Bewerbungen per E-Mail sind nicht erwünscht. Kosten, die aus Anlass der Bewerbung und Vorstellung entstehen, ...