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Onlinezugangsgesetz: Newsletter Themenfeld Bildung 10/2022 Newsletter Themenfeld Bildung 10/2022 ©MID Grußwort Federführung Liebe Leserinnen, liebe Leser, diesen Monat fällt unser Newsletter etwas knapper als gewöhnlich aus. Das Umsetzungsprojekt Bildungsjourney hat derzeit alle Hände voll zu tun, ...
Millionen Euro, würden die Landkreise, Städte und Gemeinden üblicherweise erst im Dezember erhalten. Finanzminister Michael Richter: „Für uns alle sind es im Moment anstrengende Zeiten. Als Land wissen wir, dass unsere Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie weniger Einnahmen haben, gleichzeitig aber, ...
des Marktes einen Unbekannten festgestellt. Der Mann soll sich nach leeren Kartons erkundigt haben. Wahrscheinlich hatte er es aber auf volle Kartons abgesehen, denn als man ihn des Lagers verwiesen hatte, wurde der Diebstahl mehrerer Kartons mit Tabakwaren im Wert von knapp 6000 Euro bemerkt. ...
Dabei wurden im Skoda die 37-jährige Fahrzeugführerin sowie ein Säugling und auch eine Insassin (57) im Kia verletzt. Alle drei Personen kamen zur Behandlung in Krankenhäuser. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Die Richtungsfahrbahn Dresden war bis 14:18 Uhr voll gesperrt, danach wurde ...
in seine nächste Etappe“, sagte Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, beim feierlichen ersten Spatenstich. Dem guten Zusammenspiel aller Beteiligten sei es zu verdanken, dass die Arbeiten an dem umfangreichen Bauprojekt bisher voll im Zeitplan lägen. Mit der neuen Brücke ...
längerfristige Observationen anordnen und Tage bis zu einer richterlichen Entscheidung vergehen, die unverhältnismäßige Belastung von Zeugen im Rahmen der Öffentlichkeitsfahndung, wo bereits eine "wesentliche Erschwernis" der Ermittlungen ausreichen soll, um eine Öffentlichkeitsfahndung nach ihnen auszulösen ...
oder Landesgesetz richten. Beschränkungen des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses gem. Art. 10 Abs. 2 GG finden fast ausschließlich auf bundesgesetzlicher Grundlage statt. Die Nachprüfung dieser Beschränkung wird durch das Gesetz zu Art. 10 GG nur bei Maßnahmen von Bundesbehörden dem G 10-Gremium ...
Anderenfalls würde wieder der volle Schutz des Gesetzes greifen. Sollte der Petitionsausschuß ein solches Verfahren ins Auge fassen, hat der Landesbeauftragte angeboten, die Präsentation der Petitionen datenschutzrechtlich beratend zu begleiten. ...
Kontakt Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbHSteffi Heinrich / Thomas Richter (Ansprechpartner/Projektkoordinator)Rathausplatz 306766 Bitterfeld-Wolfen Telefon: 03494 666 100 oder 0160 97606171 E-Mail: erlebnisgarten(at)steg-bitterfeld-wolfen.de Web: www.steg-bitterfeld-wolfen.de ...
in Tauschbörsen, aufzudecken. Kann die Auskunft nur unter Verwendung von Verkehrsdaten erteilt werden, z. B. unter Angabe der zu einer IP-Adresse gespeicherten Nutzerdaten, ist eine vorherige richterliche Anordnung erforderlich. Voraussetzung für diesen Auskunftsanspruch ist ein Verstoß gegen das Urheberrecht ...