Finden in Sachsen-Anhalt

Induktionsschleifen an der Zuführung zur B 2 verlegt und die Markierungen aufgebracht werden. Erste Kostenschätzungen liegen bei rund 100.000 Euro. Für die Reparaturarbeiten, die voraussichtlich am 03. August abgeschlossen sind, wird der Kreisverkehrsplatz voll gesperrt. Auch die Ampelkreuzung an der B 2 ...

in ein umliegendes Krankenhaus verbracht. Die L43 musste zeitweise voll gesperrt werden. ...

sein Handy. Als ein anderer Fahrgast einschritt, wurde dieser mit einem Messer bedroht und die Täter flüchteten in der  Folge in unbekannte Richtung. Nachdem ein Richter des Amtsgerichtes Halle (Saale) die Veröffentlichung von Aufnahmen aus der Videoüberwachung der Straßenbahn angeordnet hatte, ging ...

Auch der Baum trug Schäden davon. Der Gesamtschaden beträgt schätzungsweise über 12.000 Euro. Die Landesstraße wurde zeitweilig voll gesperrt.     Polizeibeamte leiteten Ermittlungen wegen des Verdachts der Verkehrsunfallflucht sowie der fahrlässigen Körperverletzung ein.Sachdienliche Hinweise ...

131 StPO notwendige Beteiligung eines Richters erfolgen durfte. Entgegen der Auffassung des Ministeriums der Justiz und der zuständigen Staatsanwaltschaft ist die Regelung in den Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV), welche bei Gefahr in Verzug auch ohne Haftbefehl ...

zu sorgen, oder die Befugnis, die Sperrung, Löschung oder Vernichtung von Daten oder das vorläufige oder endgültige Verbot einer Verarbeitung anzuordnen, oder die Befugnis, eine Verwarnung oder eine Ermahnung an den für die Verarbeitung Verantwortlichen zu richten oder die Parlamente oder andere politische ...

Personenkreis richten, durch eine staatliche Stelle stellt zudem nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil vom 27. Februar 2008, NJW 2008, 822) nicht notwendig einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 21. Juli 2010, NVwZ 2011, 161). ...

nicht zu erkennen. Ergänzend weist der Landesbeauftragte hierzu auf § 6 Abs. 1 Satz 3 DSG-LSA hin, wonach sich technisch-organisatorische Maßnahmen nach dem jeweiligen Stand der Technik zu richten haben. Verschlüsselungshard- und -software ist mittlerweile Stand der Technik. Eine abschließende Stellungnahme ...

zum Teil mit sechs- bis neunseitigen Antragsbögen voller überflüssiger und rechtlich nicht zulässiger Fragen traktiert. Die datenschutzrechtliche Überprüfung der Antragsbögen ergab, daß die Ermäßigung des Elternbeitrages vielfach mit dem Antrag zur Erlangung von Sozialhilfe gleichgestellt wurde. ...

Dies soll unter voller Einhaltung der Datenschutzvorschriften erfolgen. Hier war daher § 1 Abs. 2 Satz 1 DSG LSA (Datensparsamkeit und Datenvermeidung) zu berücksichtigen. Anforderungen an ein Lichtbild oder gar dessen Qualität enthielt die Regelung nicht. Auch das Ingenieurgesetz Sachsen-Anhalt sieht in § 14 Abs. 2 ...