zu verzeichnen ist, welche darüber hinaus die volle Ausschöpfung der Rahmengebühr rechtferti- gen könnten. Die persönliche Anwesenheit einer Partei in der mündlichen Verhandlung ist deshalb als not- wendig einzustufen, um die Beantwortung von neu auftauchenden Fragen oder von in die Tiefe gehenden Rückfragen ...
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Aktualisiert: 23:22 14.04.2023
Format: PDF
es am 23.05.2021 gegen 17:30 Uhr an der Gartensparte „Sonnenblick“ ab und verbrachte die Zeit anschließend auf seinem Gartengrundstück. Gegen 01:50 Uhr wurde er auf das Feuer aufmerksam und verständigte die Feuerwehr. Beim Eintreffen der Feuerwehr brannte das Fahrzeug bereits in voller Ausdehnung und wurde total ...
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Aktualisiert: 13:32 25.05.2021
Format: Pressemitteilung
Vorwort Im Rahmen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn haben Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Anspruch auf Dienstunfallfürsorge gemäß § 7 Abs. 1 Besoldungs- und Versorgungsrechts- ergänzungsgesetz i. V. m. § 30 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG). Hierzu verarbeiten die Personalstellen ...
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Aktualisiert: 17:51 14.04.2023
Format: PDF
demokratischen Grundordnung“ (fdGO), richten. Als oberste Wertprinzipien gelten nach der Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts, dem Bundesverfassungsge- richt, vom 17. Januar 2017: die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und das Rechtsstaats- prinzip. Das sind z.B.:  Achtung vor den im Grundgesetz ...
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Aktualisiert: 17:51 14.04.2023
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und Potenziale durch Lastflexibilisierung, Sektorenkopplung und Wasserstofftechnologien. Willingmann sagte: „Die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine führen uns schmerzhaft vor Augen, dass Sicherheit und Bezahlbarkeit von Energie nicht selbstverständlich sind. Wir müssen deshalb mit voller ...
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Aktualisiert: 23:11 10.05.2025
Format: Seite
zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit unserer Flüsse liegen wir voll im Plan.“ Das erklärte Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann am Dienstag mit Blick auf die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der EU. Danach sind derzeit landesweit 167 Vorhaben in Arbeit oder Planung; sie sollen bis Mitte 2025 ...
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Aktualisiert: 23:11 10.05.2025
Format: Seite
und für die Bergung des Lastkraftwagens voll gesperrt.   Personenkraftwagen kollidiert mit E-Scooter Stendal, Grabenstraße, 14.10.2024, 18:32 Uhr Eine 33-Jährige befuhr die Bahnhofstraße und bog in weiterer Folge nach rechts in die Grabenstraße ab. Dabei übersah sie einen 15-Jährigen, ...
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Aktualisiert: 12:09 15.10.2024
Format: Pressemitteilung
ungarische Fahrer der Sattelzugmaschine blieb unverletzt. Durch die psychosoziale Akuthilfe des Landkreises Harz wurden die Kameraden der Feu-erwehr und die Zeugen des Verkehrsunfalls betreut.Für die Zeit der Unfallaufnahme musste die B81 voll gesperrt werden. ...
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Aktualisiert: 22:00 31.05.2019
Format: Pressemitteilung
und die geografischen und sonstigen Besonderheiten angemessen berücksichtigt. Pressereferent: Vorsitzender Richter am Landgericht Frank Straube (0340 2021445) Datum 1329177600 4 Impressum:Landesverfassungsgericht Sachsen-AnhaltPressestelleWilly-Lohmann-Str. 2906844 Dessau-RoßlauTel: 0340 202-1482Fax: 0340 ...
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Aktualisiert: 13:03 16.12.2021
Format: Pressemitteilung
(einschließlich Ortslage) erneuert. Autofahrer müssen mit Behinderungen rechnen, da die B 27 hier während der Bauarbeiten voll gesperrt wird. Inhalt Neben der Erneuerung der oberen Asphaltschichten Bankette und Fahrbahnmarkierungen auf einer Länge von rund fünf Kilometern werden neue Fahrzeugrückhaltesysteme ...
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Aktualisiert: 11:27 21.05.2021
Format: Pressemitteilung