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– erfreuliche Leistungsfähigkeit im Interesse der Rechtsuchenden unter Beweis gestellt. Dies konnte auch dadurch sichergestellt werden, dass mit der Unterstützung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung eine deutliche Verstärkung des richterlichen wie des nicht-richterlichen Dienstes erreicht ...
voll gesperrt werden.Für die Asphaltierungsarbeiten ist auch der Holländer Weg von der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Akazienstraße bis zur Kreuzung Am Holländer Weg/Prosigker Kreisstraße voll gesperrt.Die Merziener Straße wird mit Ampelregelung halbseitig gesperrt und von der Kreuzung ...
Ermittlungen richten sich gegen einen namentlich bekannten Jugendlichen, bei dem Durchsuchungsmaßnahmen stattfanden. Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund der noch laufenden Ermittlungen keine weiteren Angaben bekanntgegeben werden können. Datum 1726531200 211/2024 Polizeiinspektion Halle (Saale) ...
keinen Eingang in das Gesetz gefunden hat. Es besteht nur ein Auskunftsanspruch des jeweils Betroffenen. Nicht berücksichtigt wurde auch der Anordnungsvorbehalt für Richter. Die Konkretisierung der im Gesetz vorgesehenen Übermittlungsbefugnisse wird zum Teil auf Verwaltungsvorschriften abgewälzt. Das bedeutet ...
dies erforderlich ist zum Zwecke des Nachweises von Personen, die wegen des Verdachts oder des Nachweises einer rechtswidrigen Tat einer richterlich angeordneten Freiheitsentziehung unterliegen. Die Löschung der Daten erfolgt nach zwei Jahren. (3) Das Bundeskriminalamt kann personenbezogene Daten von Vermißten, ...
um eine richterliche Überprüfung der Aufnahme in die Terrorliste veranlassen zu können. Die Europäische Kommission will die vom EuGH geforderten Verfahrensanforderungen erfüllen. ...
Das war nicht gewährleistet. Ebenso muss ein Verfassungsorgan wie der Bundesrat eine faire Chance zur Begutachtung erhalten. Dies gilt besonders für Gesetze, die tief in die Lebenswirklichkeit der Menschen eingreifen. Ein solches Vorgehen schadet der Akzeptanz unserer Demokratie. Die Bedenken der Richter sind eine Niederlage ...
absetzbare Umsatzsteuer) 8 Volle Euro 1 Am Anfang des Geschäftsjahres .................................................................. 059 2 Am Ende des Geschäftsjahres ...................................................................... 060 Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt Dezernat 35 Postfach 20 ...
zu schnell gewesen war. Um dies zu klären, wurde in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Magdeburg ein Unfallgutachter der Dekra zum Unfallort bestellt. Die Unfallstelle war für vier Stunden voll gesperrt. Hecklingen (Verkehrsunfall mit Personenschaden) Am Freitag, dem 30.07.2021, gegen 16:20 Uhr, ...
wird dann die sanierungsbedürftige Fahrbahn in Richtung Magdeburg voll gesperrt. Dann können auch Auf- und Abfahrt der AS Halle-Trotha (auf der RF Magdeburg) nicht mehr genutzt werden. Der Umleitungsverkehr wird über die benachbarten AS Löbejün und Halle-Tornau geführt. A 14-Anschlusstelle Halle-Tornau wird in Richtung Magdeburg ...